Am 15. Januar folgte ich der Einladung der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e. V. (VU) nach Schwerin. Anlass war der 1. Parlamentarische Abend der VU 2019, bei welchem ich… Weiterlesen »
Brexit | BÜTIS Plenarnotizen Januar 2019
Mein Bericht zur ersten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg in 2019. Dieses Jahr beginnt mit dem Thema Brexit, der beschäftigt uns schon lange und wird uns auch noch eine… Weiterlesen »
Zum Scheitern des Brexit-Abkommens | PRESSEMITTEILUNG
Zum Scheitern des Brexit-Abkommens im britischen Unterhaus sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Das britische Parlament hat eindeutig gesagt, was es nicht will, und das… Weiterlesen »
Mays Position ist tragisch, Corbyns ist lächerlich | PRESSEMITTEILUNG
Zur heutigen Abstimmung über den Brexit-Deal und zur Rolle von Labour-Chef Jeremy Corbyn meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die äußerst unglückliche, zum Teil schlicht hilflose… Weiterlesen »
#125 Bütis Woche: Brexit: Es sieht düster aus
Nächste Woche wird sich der Brexit entscheiden. So sieht es jedenfalls aus. Es wird, so hören wir aus London, eine Abstimmung im Unterhaus geben über den Austrittsvertrag, den die britische… Weiterlesen »
China-Papier des BDI | PRESSEMITTEILUNG
Zum neuen China-Positionspapier des BDI sagt Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender der China-Delegation im Europaparlament: “Die Neupositionierung des BDI in seinem Grundsatzpapier zu Chinapolitik ist sehr begrüßenswert. In der Tat muss… Weiterlesen »
Kommissionsvorschlag für ein Verhandlungsmandat für ein Handelsabkommen mit den USA | PRESSEMITTEILUNG
Zum Vorschlag der EU-Kommission für ein Verhandlungsmandat für ein Handelsabkommen mit den USA sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Es ist zu begrüßen, dass die Europäische Kommission… Weiterlesen »
Neue Regeln für ausländische Investitionen (Beitrag im Audit Committee Quarterly)
Die EU hat mit dem sog. Investment Screening die Möglichkeit geschaffen, die Überprüfung bedenklicher ausländischer Direktinvestitionen in sensiblen Bereichen europaweit zu koordinieren. Die Regelungen der EU für ausländische Investitionen gehören… Weiterlesen »
Nach Mattis-Rücktritt: Senat darf sich nicht länger verstecken | PRESSEMITTEILUNG
Zum Rückzug von US-Verteidigungsminister Mattis sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Dass US-Verteidigungsminister Mattis zurücktritt, nachdem er offenkundig jeglichen politischen Einfluss auf Präsident Trump verloren hat, kann… Weiterlesen »
EU sagt Plastik den Kampf an | PRESSEMITTEILUNG
Über den EU-Durchbruch beim Verbot von Wegwerfplastik freut sich Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Wer gerade jetzt zu Weihnachten die allgemeine Plastikflut erlebt, darf sich… Weiterlesen »
#124 Bütis Woche: Jahresendgedanken
2018 war ein gutes Jahr für die deutschen Grünen. Im Januar, bei der Bundesdelegiertenkonferenz, hofften wir, dass der leichte Zuwachs in den Umfragen, den die Meinungsforschungsinstitute seit den Jamaika-Sondierungen berichteten,… Weiterlesen »
Besuchergruppe in Straßburg empfangen
Während der letzten Plenarsitzung des Europaparlamentes in diesem Jahr, hat Reinhard Bütikofer eine Besuchergruppe in Straßburg empfangen. Genau genommen waren es sogar zwei Gruppen. Zum Einen die Grüne Jugend aus… Weiterlesen »
