Diese Woche, am 11. und 12. Juli, kommt der nächste Gipfel mit US-Präsident Trump auf die Europäer zu. Dieses Mal treffen sich die ungleichen transatlantischen Partner im Rahmen der NATO…. Weiterlesen »
Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema der Woche war das Thema der letzten Woche: Migration. Gewinnerin der Woche: die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs in Polen. Der Verlierer der Woche… Weiterlesen »
Zur Situation in Polen und der heutigen Debatte mit Ministerpräsident Morawiecki im Europaparlament meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Während die polnische Regierung unter Bruch… Weiterlesen »
Wie soll der Deutsche Bundestag und andere nationale Parlamente Einfluss nehmen auf das, was in Brüssel gerade entschieden wird? Zu dieser Frage habe ich eine Studie in Auftrag gegeben und… Weiterlesen »
Die große Mehrheit der Abgeordneten im Europaparlament hat heute ein Subventionsprogramm für die europäische Rüstungsindustrie durchgewunken. Die Grünen/EFA-Fraktion hat gegen das „Europäische Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie“ (EDIDP) gestimmt. Der Parlaments-Abstimmung… Weiterlesen »
zur Unions-Einigung im Asylstreit meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Am späten Montagabend haben Horst Seehofer und Angela Merkel die Rollen getauscht. Bis dahin war… Weiterlesen »
Zum heutigen EU-Gipfel in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die CSU hat mit ihrer Konfrontationsstrategie den EU-Gipfel mit so viel Druck und Hektik… Weiterlesen »
So viel Hektik in der Europapolitik wie derzeit habe ich noch nicht erlebt. Man möchte fast von den „Vereinigten Hühnerhaufen von Europa“ sprechen. Deutschland, das unsere europäischen Partner fast ein… Weiterlesen »
Zum Ausgang der Parlamentswahlen in der Türkei meint Reinhard Bütikofer, Grünen-Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Bei den Wahlen in der Türkei ist der Wechsel ausgeblieben. Sultan Erdogan… Weiterlesen »
Zum heutigen Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „In der gemeinsamen Sicherheits- und… Weiterlesen »
Presentation of Study Europeanisation of National Parliaments in European Union Member States: Experiences and Best-Practices Katrin Auel and Christine Neuhold, the authors of our new study, have broken new ground…. Weiterlesen »
Die Fraktion der Grünen / EFA im Europäischen Parlament hat auf Initiative von Marco Affronte und Philippe Lamberts einen überparteilichen Brief an den Präsidenten des Europäischen Parlaments organisiert, in dem… Weiterlesen »
