Die Westbalkan-Politik der EU befindet sich in einer verteufelten Sackgasse. Während auf der einen Seite in wichtigen EU Hauptstädten wie Paris und Berlin die Einsicht wächst, dass eine engagierte, dringliche… Weiterlesen »
Japan on my mind | BÜTIS WOCHE #261
Japan ist ein in außergewöhnlich hohem Maße gleichgesinnter Partner der EU. Die EU-Japan Beziehungen sind heute vielfältiger und intensiver, als sie je waren. Umso erstaunlicher ist es, dass das Europäische… Weiterlesen »
#SotEU | Bütis Plenarnotizen September 2023
Thema der Woche war eindeutig die #SotEU von Ursula von der Leyen. Sie hat vor allem sich selbst gelobt und viel politischen Stillstand bis zur #Europawahl signalisiert. Stillstand droht leider… Weiterlesen »
The New Normal of European Security | BÜTIS WOCHE #260
In dieser Woche besteht die Bütis Woche aus meinen Abschlussbemerkungen von einer Konferenz, die ich am 7. September im Europäischen Parlament veranstaltet habe. Die Konferenz, die auf Englisch stattfand, trug… Weiterlesen »
Stoltenberg/Osmani-Sadriu | PRESSE/PRESS
English version below Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, erklärt zum Treffen des NATO-Generalsekretärs mit der Präsidentin des Kosovo am heutigen Donnerstag: “Es ist sehr zu begrüßen,… Weiterlesen »
Meine „Sieben SotEU-Wünsche“ an @vonderleyen | BÜTIS WOCHE #259
In der nächsten Straßburg-Plenarwoche des Europäischen Parlaments wird Kommissionspräsidentin von der Leyen die Tradition gewordene Rede zur Lage der Europäischen Union halten (SotEU). Ich habe mir überlegt, welche außenpolitischen Akzentsetzungen… Weiterlesen »
BRICS-Gipfeltreffen in Südafrika | PRESSE
Zum BRICS-Gipfeltreffen in Südafrika erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Der BRICS-Gipfel hat historische Fakten gesetzt. Unter der Führung Chinas wurde entschieden, im kommenden Jahr weitere sechs Länder… Weiterlesen »
BRICS – Wohin? | BÜTIS WOCHE #258
Bevor noch in Brüssel, Washington D.C., und anderen westlichen Hauptstädten die weitgehende politische Augustruhe vorüber ist, könnten bei dem Ende des Monats in Südafrika stattfindenden Treffen der BRICS-Staatengruppe strategische Entscheidungen… Weiterlesen »
Schönen Sommer allerseits! | BÜTIS WOCHE #257
Ich hatte diese Woche noch ordentlich Ausschussarbeit unter anderem zu den Handels- und Investitionsbeziehungen mit Taiwan. Und vor meiner Ferienzeit stehen noch zwei parlamentarische Reisen an: Eine nach Washington DC… Weiterlesen »
#NatureRestorationLaw | Plenarnotizen Juli 2023
Thema/Aufreger der Woche war eindeutig das Nature Restoration Law. Die Kampagne und Blockadehaltung der EPP war unsäglich. Die Christdemokratie hat sich beim Thema selber zur Demagogie verführt. Gewinner der Woche… Weiterlesen »
Germany’s China strategy: “And yet it moves” | PRESS
Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, says on the publication of Germany’s China strategy: “And yet it moves. After the first German China… Weiterlesen »
Und sie bewegt sich doch | PRESSE
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, erklärt zur Veröffentlichung der deutschen China-Strategie: “Und sie bewegt sich doch. Nachdem die ursprünglich für Februar angekündigte erste deutsche China-Strategie monatelang… Weiterlesen »
2022 Report on Bosnia and Herzegovina (debate) #NeverForgetSrebrenica
My speaking time on 12/07/23 in the European Parliament on the 2022 report on Bosnia and Herzegovina. My demand to the Commissioner: let’s sanction Dodik and his blatant secessionist policy!… Weiterlesen »
