Kein Instrument protektionistischer Politik Unter dem bemerkenswerten Titel “Lieber Chinesen als amerikanische Hedgefonds” (F.A.Z. vom 4. August) hat sich Uwe Marx mit der aktuellen Diskussion um die Prüfung sensibler Investitionen… Weiterlesen »
Ergebnis des Treffens zwischen Juncker und Trump | PRESSEMITTEILUNG
Zum Ergebnis des Treffens zwischen Juncker und Trump in Washington sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: „Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Kommissionspräsident Juncker… Weiterlesen »
Europa und die Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde Europapolitik hat großen Einfluss auf das Leben der Menschen vor Ort. In vielen Bundesländern finden gleichzeitig zu den Europawahlen die Kommunalwahlen statt und das ist eine… Weiterlesen »
Besuch in Taiwan | BÜTIS WOCHE
Eigentlich wollte ich schon vor zwei Jahren zum ersten Mal Taiwan besuchen. Das Programm lag vor, dann brachte der Erfolg der Brexiteers beim britischen Referendum den Brüsseler Kalender so durcheinander,… Weiterlesen »
Jean-Claude Junckers Besuch in Washington
Zu Jean-Claude Junckers Besuch in Washington am Mittwoch sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: “Wunder wird Juncker nicht wirken, wenn er… Weiterlesen »
Europäisierung nationaler Parlamente stärkt europäische Demokratie | BÜTIS WOCHE
Welche Rolle spielen eigentlich die nationalen Parlamente im Rahmen der Europapolitik? Komische Frage? Keineswegs. Neben der Möglichkeit der Einbindung der europäischen Bürgerinnen und Bürger durch die europäische Bürgerinitiative sind die… Weiterlesen »
Abschluss EU-China Gipfel | PRESSEMITTEILUNG
Zum Abschluss des EU-China Gipfels sagt Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: “China und die EU haben sich bei ihrem Gipfel Mühe gegeben… Weiterlesen »
Ausreise von Liu Xia aus China | PRESSEMITTEILUNG
Liu Xia, die Frau des verstorbenen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo, darf auf eigenen Wunsch aus China ausreisen. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen… Weiterlesen »
NATO-Gipfel: Wer hat Angst vor Donald Trump? | BÜTIS WOCHE
Diese Woche, am 11. und 12. Juli, kommt der nächste Gipfel mit US-Präsident Trump auf die Europäer zu. Dieses Mal treffen sich die ungleichen transatlantischen Partner im Rahmen der NATO…. Weiterlesen »
Migration | Plenarnotizen Juli 2018
Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema der Woche war das Thema der letzten Woche: Migration. Gewinnerin der Woche: die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs in Polen. Der Verlierer der Woche… Weiterlesen »
Polen und Debatte mit Ministerpräsident Morawiecki im Europaparlament | PRESSEMITTEILUNG
Zur Situation in Polen und der heutigen Debatte mit Ministerpräsident Morawiecki im Europaparlament meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Während die polnische Regierung unter Bruch… Weiterlesen »
Studienpräsentation in Berlin „Europäisierung nationaler Parlamente”
Wie soll der Deutsche Bundestag und andere nationale Parlamente Einfluss nehmen auf das, was in Brüssel gerade entschieden wird? Zu dieser Frage habe ich eine Studie in Auftrag gegeben und… Weiterlesen »
Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie | PRESSEMITTEILUNG
Die große Mehrheit der Abgeordneten im Europaparlament hat heute ein Subventionsprogramm für die europäische Rüstungsindustrie durchgewunken. Die Grünen/EFA-Fraktion hat gegen das “Europäische Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie” (EDIDP) gestimmt. Der Parlaments-Abstimmung… Weiterlesen »
