In Schweden trafen sich am 30. und 31. Mai VertreterInnen der USA und der EU zum vierten transatlantischen Trade & Technology Council (Rat für Handel und Technologie). Zum ersten TTC… Weiterlesen »

Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck hat die FDP des Wortbruchs bezichtigt. Nun gehören Vorwürfe und harte Worte zwischen Koalitionspartnern zu den verlässlichsten der Berliner Traditionen, aber so ein Urteil ausgerechnet… Weiterlesen »
Für mein Brüsseler Parlamentsbüro stelle von Ende August bis Anfang Dezember 2023 eine Praktikantin/einen Praktikanten ein. Die Praktikantin, der Praktikant hat die Möglichkeit, an fraktions- und parlamentsinternen Sitzungen teilzunehmen und… Weiterlesen »
#BütisPlenarnotizen🇪🇺Thema der Woche war die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Europäischen Parlament – leider ohne neue Ideen. Mit seiner ambitionslosen Rede hat er sich somit gleichzeitig zum Verlierer… Weiterlesen »
Bevor es vor 30 Jahren zum Zusammenschluss zwischen Grünen und einem großen Teil der DDR-Bürgerbewegung kam, gab es meiner Erinnerung nach da und dort durchaus kontroverse Diskussionen. Von heute aus… Weiterlesen »
Gastbeitrag in der Wirtschaftswoche vom 28.04.2023 Klimakrise, Covid-19, der russische Angriffskrieg, China: Die ökonomische Globalisierung ist nicht beendet, aber sie muss sich zum Besseren wandeln. Deshalb braucht die EU eine… Weiterlesen »
Es war der amerikanische Baseball-Philosoph Yogi Berra, der den schönen doppelt gemoppelten Ausdruck erfand: „It’s Déjà vu all over again.“ Es könnte sein, dass dieser Satz passt als Prognose für die Kandidaten-Paarung bei… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert die China-Politik der EU, die auf der Tagesordnung des heutigen Rates “Auswärtige Angelegenheiten” (FAC) steht: “Es ist an der Zeit,… Weiterlesen »
Commenting upon the EU’s China policy, which is on the agenda of today’s Foreign Affairs Council (FAC), Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA group in the European Parliament,… Weiterlesen »
Themen der Woche waren die China-Debatte und die Entscheidungen zum europäischen GreenDeal. Gewinnerin der Woche und Verlierer der Woche kommen beide aus der EVP. Frau von der Leyen sehe ich… Weiterlesen »
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My contribution to the European Parliaments” China debate (18.04.2023). My points: good to hear strong and clear voices in EUs China policy (von der Leyen) recently. Human Rights must be… Weiterlesen »
Am 15. April, diese Woche, wird in Deutschland der Atomausstieg vollendet. Das heißt nicht, dass wir uns keine nuklearen Sorgen mehr machen müssten. Allein die Endlagersuche wird noch Jahrzehnte in… Weiterlesen »