Der G7-Gipfel in Biarritz sollte zum Konflikt in Hong Kong klare Worte finden, meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Es ist ausgeschlossen, dass die Teilnehmer des G7-Gipfels… Weiterlesen »
#140 Fokus Hongkong | BÜTIS WOCHE
Liebe Freundinnen und Freunde, ab dieser Woche ist für mich die politische Sommerpause vorüber. Ich habe mein neues Regionalbüro in Thüringen besucht, habe in Erfurt etliche interessante Gespräche geführt und… Weiterlesen »
Boris Johnsons Realitätsverlust
Zu den anstehenden Besuchen von Boris Johnson in Berlin und Paris meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der britische Premier Boris Johnson leidet offenbar unter… Weiterlesen »
Sorge um Alexej Nawalny und die Massenverhaftungen in Moskau | PRESSEMITTEILUNG
Aus Anlass der Massenverhaftungen in Moskau und der Einlieferung des Putinkritikers Nawalny in ein Krankenhaus, erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: “Angesichts deutlich fallender Popularitätswerte, verschärft Präsident Putin die… Weiterlesen »
#139 Was war denn da in Brüssel und Straßburg los? | BÜTIS WOCHE
Von einem Machtkampf, den das Europäische Parlament verlor Als das Europaparlament (EP) vor 40 Jahren zum ersten Mal direkt gewählt worden war, war es eine ziemlich machtlose Institution. Über die… Weiterlesen »
Boris Johnson wird neuer Premierminister von Großbritannien | Pressemitteilung
Zur Wahl von Boris Johnson zum neuen Premierminister von Großbritannien nach einer internen Abstimmung der Konservativen Partei sagt Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: “Boris Johnson, der wohl begeistertste… Weiterlesen »
Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin | Plenarnotizen Juli II 2019
Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema und Gewinner der Woche fallen diesmal zusammen: Alles drehte sich um Ursula von der Leyen. Verlierer Beata Szydło, die sich vergeblich um den… Weiterlesen »
Hong Kongs Regierung muss Auslieferungsgesetz stoppen | PRESSEMITTEILUNG
In einer heute verabschiedeten Resolution fordert das Europaparlament die Regierung Hong Kongs auf, das umstrittene Auslieferungsgesetz zurückzuziehen. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Mit dem vorgeschlagenen Auslieferungsgesetz würde… Weiterlesen »
Russland muss Gefangene umgehend freilassen | PRESSEMITTEILUNG
Heute beginnt in Königswinter das deutsch-russische Petersburger Dialogforum. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Zeitgleich mit dem Petersburger Dialogforum fordert das Europäische Parlament in einer… Weiterlesen »
Lage in Hongkong | Aussprache
Die ersten Beschlüsse des neuen Europäischen Parlaments betreffen Menschenrechtsfragen in der Außenpolitik. Wir kritisieren die Unterdrückung in Hong Kong, die Situation an der mexikanisch-amerikanischen Grenze und die Situation politischer Gefangener… Weiterlesen »
Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin
Wie ich es sehe: Kurzkommentar zur Wahl von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin.
Umsetzung der Globalen Strategie der EU | Aussprache
Meine erste Rede im neuen Eurpäischen Parlament: Gestern Abend debattierten wir die Globale Strategie der EU. Ich markierte einige Defizite.
