Während ich diese Woche zum traditionellen „Transatlantic Legislators’ Dialogue“ in Washington war, besuchte US-Außenminister Pompeo aus Anlass einer NATO-Tagung Brüssel. Pompeo nutzte seinen Europa-Besuch für eine Grundsatzrede, in der er… Weiterlesen »
Zum G-20-Gipfel in Buenos Aires sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Zwei Konflikte mit großem Eskalationspotenzial werden das G-20-Treffen in Argentinien prägen: zum einen der… Weiterlesen »
Die Widersprüche zwischen Deutschland und Europa auf der einen und China auf der anderen Seite nehmen zu. Das ist schon seit längerem kein Geheimnis mehr. Ich habe darüber mehrfach berichtet…. Weiterlesen »
Europas Unternehmen sorgen sich vor Chinas Protektionismus, während die Konkurrenz durch chinesische Firmen weltweit wächst. Der Grünen-Europachef Reinhard Bütikofer fordert im DW-Interview eine selbstbewusste Antwort. Deutsche Welle: Wo sehen… Weiterlesen »
Wer sich falsch beraten lässt, kommt zu den falschen Schlüssen: Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat zwar ein Expertengremium eingesetzt, das sie zum Thema Künstliche Intelligenz beraten soll, doch unter den… Weiterlesen »
Vom 22. bis 25. November 2018 trafen sich ungefähr 500 Grüne aus 35 europäischen Ländern in Berlin um sich auf die Europawahl 2019 vorzubereiten und ihre Spitzenkandidat*innen zu wählen. Es… Weiterlesen »
Zum Ergebnis des heutigen Brexit-Gipfels in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Brexit heißt Brexit“, das war seit dem britischen Referendum der sibyllinische Lieblingssatz… Weiterlesen »
Dass der amerikanische Präsident Donald Trump einen Handelskrieg gegen China starten würde, damit war nach seinem Wahlkampf zu rechnen gewesen. Dabei würde Trump die Zuschreibung sicherlich nicht akzeptieren, dass er… Weiterlesen »
Der Industrieausschuss des EU-Parlaments hat heute mit breiter Mehrheit für den geplanten 13 Milliarden Euro schweren EU-Verteidigungsfonds (1) gestimmt. Der Fonds sei ein ethisch höchst fragwürdiges Geschenk für die Rüstungslobby,… Weiterlesen »
Die EU-Mitgliedstaaten werden sich künftig besser über Übernahmen von Unternehmen und Direktinvestitionen in kritische Infrastrukturen wie Stromversorger durch Unternehmen außerhalb der Europäischen Union austauschen. Europäisches Parlament, Rat und die Europäische… Weiterlesen »
Meine Plenarnotizen von der Novembersitzung des Europäischen Parlaments. Das Thema der Woche war eindeutig der Brexit und die Frage wie es weitergehen wird. Der Gewinner der Woche war der Preisträger… Weiterlesen »
Gestern diskutierten wir im Europäischen Parlament über die US-Sanktionen gegen den Iran und ein europäisches Vorgehen. Ich finde: Was wir entwickeln müssen ist eine stärkere europäische Eigenständigkeit.
