Endlich! Endlich scheint die Industriepolitik in der Europäischen Union ansatzweise die Aufmerksamkeit zu bekommen, die sie längst verdient. Mit dem Übergang der Amtsgeschäfte des EU-Kommissionspräsidenten von José Manuel Barroso zu… Weiterlesen »
Nord Stream 2 / Frankreich | PRESSEMITTEILUNG
Zum französischen Nein zur Gaspipeline Nord Stream 2 meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Bisher hat sich Frankreichs Staatspräsident Macron in… Weiterlesen »
Siemens/Alstom: Böses Eigentor | PRESSEMITTEILUNG
Zur Entscheidung der EU-Kommission gegen die Siemens-Alstom-Fusion sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Entscheidung der EU-Kommission gegen die Siemens-Alstom-Fusion im Bahnbereich… Weiterlesen »
Trumps “State of the Union”-Rede | PRESSEMITTEILUNG
Zu Präsident Trumps „State of the Union“-Rede meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Themenwahl Trumps bei seiner “State of the… Weiterlesen »
Industriepolitik: Europa muss gemeinsam agieren!
Gemeinsam mit den Grünen Bundestagsabgeordneten Kerstin Andreae und Katharina Dröge habe ich im Tagesspiegel einen Gastbeitrag zum Thema europäische Industriepolitik veröffentlicht. Europa braucht dringend eine gemeinsame Industriepolitik als Kern einer… Weiterlesen »
Zum INF-Ausstieg der USA | PRESSEMITTEILUNG
Zum Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Der Mittelstrecken-Abrüstungsvertrag INF von 1987 steht vor seinem Ende. Die US-Regierung kündigt ihn, weil Russland sich… Weiterlesen »
Ich sage nur: Europa, Europa, Europa | BÜTIS WOCHE
Eine der großen außenpolitischen Aufgaben der EU, die in der nächsten Amtszeit des Europäischen Parlaments und der dann auch erneuerten Europäischen Kommission gemeistert werden müssen, ist die Entwicklung einer gemeinsamen… Weiterlesen »
Iran-Zweckgesellschaft | PRESSEMITTEILUNG
Zur Gründung der Zweckgesellschaft für Iran-Geschäfte sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Im Ringen zwischen den USA und der EU über die angemessene Iran-Politik versuchen Großbritannien, Frankreich und Deutschland,… Weiterlesen »
Taiwan-China-Beziehungen und Handelsverhandlungen zwischen den USA und der EU | Miniplenum im Januar 2019
Am 30. und 31. Januar 2019 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Im Gegensatz zu der einwöchigen Plenumssitzung in Straßburg, wird die Sitzung aufgrund der Kürze “Mini-Plenum” genannt. Neben vielen anderen… Weiterlesen »
Brexit: Zauberer ohne Kaninchen
Zur Lage nach der gestrigen Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Theresa May wirkt in diesem Zirkus wie ein Zauberer mit Zylinder, aber… Weiterlesen »
Morgige Brexit-Abstimmung | PRESSEMITTEILUNG
Zur neuen Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus am Dienstag meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Backstop oder kein Backstop, das ist hier die Frage. So würde Shakespeare mit… Weiterlesen »
Notizen von einem Besuch in Moskau | BÜTIS WOCHE
Auf Anregung des EU-Botschafters in Moskau besuchte ich diese Woche die Hauptstadt Russlands. Meine Gesprächspartner reichten von den Menschenrechtsaktivisten von MEMORIAL oder der NGO Public Verdict und einem unabhängigen Medienprojekt,… Weiterlesen »
