Am 25. März besuchte ich Bergen auf Rügen und Stralsund, um zunächst im Rahmen des EU-Projekttags an deutschen Schulen mit Schülerinnen und Schülern des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums und der Jona Schule über… Weiterlesen »
Themen
Hier finden Sie Artikel zu meinen Arbeitsbereichen. Das umfasst meine Tätigkeit als Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie als stellv. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert.
Copyright | BÜTIS Plenarnotizen März II 2019
Mein Bericht zur zweiten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war natürlich die Copyright-Reform das beherrschende Thema. Die Entscheidung war eine Niederlage derer, die ein modernes Recht… Weiterlesen »
Heutige Brexit-Abstimmungen in London | PRESSEMITTEILUNGEN
Zu den heutigen Brexit-Abstimmungen im britischen Unterhaus meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Das britische Unterhaus hat sich von Premierministerin May das Recht erkämpft, in unverbindlichen Abstimmungen… Weiterlesen »
EU-Gipfel/China: Kooperation mit klaren Kanten
Zur China-Debatte auf dem EU-Gipfel sagt Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Über die EU-China-Beziehungen hat der Europäische Rat seit vielen Jahren nicht ernsthaft diskutiert. Immer wieder stand irgend eine Krise… Weiterlesen »
EU-Gipfel/Brexit: May hat die Kontrolle über das Verfahren verloren | PRESSEMITTEILUNG
Zum Brexit-Fahrplan des EU-Gipfels sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Entscheidung des EU-Gipfels in Sachen Brexit hat keinen der möglichen Auswege blockiert, aber die ständigen… Weiterlesen »
#132 Europa der Demokratie oder Europa des Nationalismus! | BÜTIS WOCHE
Am 20. März wird die Europäische Volkspartei entscheiden, ob sie die ungarische Fidesz-Partei von Premier Orbán aus ihrer Parteifamilie verbannen soll, so wie es 13 andere Mitgliedsparteien beantragt haben. Kommt… Weiterlesen »
Trauerspiel um den Brexit | BÜTIS Plenarnotizen März 2019
Mein Bericht zur ersten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war (mal wieder) der Brexit das beherrschende Thema. Leider wird ein Brexit ohne Deal Tag für Tag… Weiterlesen »
Anstehende China-Diskussionen der Staats- und Regierungschefs | PRESSEMITTEILUNG
Zu den Vorschlägen zur Chinapolitik, die die EU-Kommission auf dem EU-Gipfel am 21. März vorstellen will (Mitteilung „EU-China – Eine strategische Perspektive“) meint Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Die Mitteilung stellt… Weiterlesen »
Bienenleitlinien – Brief an die Bundesregierung
Im letzten Jahr wurden drei Pestizid-Wirkstoffe aus der Gruppe der Neonicotinoide aufgrund von Bienenschädlichkeit EU-weit verboten. Dies war möglich, weil die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde EFSA strenge Leitlinien ausgearbeitet hat, um das Risiko… Weiterlesen »
Huawei and the EU’s 5G Network I Veranstaltungen in Berlin und Brüssel am 18./19. Februar
Das 5G-Netz der EU wird einer der wichtigsten Bausteine unserer digitalen Wirtschaft und Gesellschaft im nächsten Jahrzehnt sein. Huaweis potenzielles Engagement als weltweit größter Hersteller von Telekommunikationsausrüstung für den Aufbau… Weiterlesen »
#131 Weltpolitikfähigkeitsentwicklungsfragen | BÜTIS WOCHE
Die Geschwindigkeit, mit der sich die internationalen Beziehungen verändern, überfordert die EU. Dafür sind die Gründe durchaus nicht nur jenseits unserer Außengrenzen zu suchen. Vielmehr trifft äußerer Stress auf innere… Weiterlesen »
Labour-Forderung nach neuem Referendum I Pressemitteilung
Die britische Labour-Partei will nun doch eine zweite Brexit-Volksabstimmung. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Ankündigung von Labour-Chef Corbyn, seine Partei werde sich… Weiterlesen »
