Hier finden Sie Artikel zu meinen Arbeitsbereichen. Das umfasst meine Tätigkeit als Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie als stellv. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert.
Zu dem heutigen Außenministerrat sowie dem morgigen Rat für Allgemeine Angelegenheiten erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Greens/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “Der Außenministerrat und der Rat für Allgemeine Angelegenheiten… Weiterlesen »
Zum “Summit for Democracy” des amerikanischen Präsidenten Biden erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Das Beste an Präsident Bidens Demokratie-Gipfel ist, dass dort nicht nur Staatenlenker zu Wort… Weiterlesen »
Commenting on the upcoming publication of the Commission’s proposal on the anti-coercion instrument, Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament and Chair of the… Weiterlesen »
Zur geplanten Veröffentlichung des Kommissionsvorschlags zum Schutzinstrument gegen ökonomische Zwangsmaßnahmen kommentiert Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Vorsitzender der China-Delegation: “Wenn es noch eines Beweises bedurft… Weiterlesen »
Commenting on the prolongation of human rights sanctions against Chinese perpetrators of human rights crimes in Xinjiang, Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA Group and Chair of the… Weiterlesen »
Zur Verlängerung der Menschenrechtssanktionen gegenüber chinesischen Verantwortlichen für Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Greens/EFA Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments: “Noch vor wenigen Tagen… Weiterlesen »
Meine Plenarnotizen dieser Sitzungswoche kommen etwas verfrüht und sind dennoch vollgepackt mit einer breiten Themenpalette. Thema der Woche war die sogenannte Agrar“reform“, wobei das Ergebnis als Reform zu bezeichnen eigentlich… Weiterlesen »
Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial mit Sitz in Moskau wurde schon 1987 gegründet, während der Gorbatschow-Zeit der Sowjetunion. Ihr Gründungsvorsitzender war Andrej Sacharow. Auf dem ganzen Gebiet der ehemaligen Sowjetunion war… Weiterlesen »
Das Miniplenum letzte Woche mutet etwas merkwürdig an, da es das erste Mal seit langem Abstimmungen in einem vollen Haus gab und dies trotz steigender Coronazahlen. Das Thema der Woche… Weiterlesen »
Zur Ausweitung der EU-Sanktionen gegen Belarus meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Es ist richtig, dass die EU-Sanktionen gegen die Politik des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenka ausgeweitet werden…. Weiterlesen »
An Polen scheiden sich in Europa derzeit die Geister. Nein, natürlich nicht an Polen, dem Land, sondern an der Politik der von Jarosław Kaczyńskis PiS-Partei geführten rechtsnationalistischen Koalitionsregierung in Polen…. Weiterlesen »
Diesmal kommen meine Plenarnotizen nicht aus Straßburg, sondern aus Berlin. Hier habe ich die ganze Sitzungswoche verbracht um u.a. die Koalitionsverhandlungen vorzubereiten. Das Thema der Woche war die Auseinandersetzung um… Weiterlesen »
