Die brutale, unprovozierte und durch nichts und niemand zu rechtfertigende Invasion der Ukraine auf Befehl des russischen Präsidenten Putin hat in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik eine Reihe von Kehrtwenden… Weiterlesen »
Außenpolitik
Russland/Ukraine: Sanktionen müssen beißen | PRESSE
Zur Sanktionspolitik gegenüber der neuerlichen russischen Aggression gegen die Ukraine erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Putins offizieller Einmarsch in die Ukraine unter dem Vorwand, die von ihm… Weiterlesen »
FAC/Russland/Ukraine | PRESSE
Zum heutigen Treffen der EU-Außenminister in Brüssel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Russlands Aggression gegenüber der Ukraine ist nicht nur die aktuellste außenpolitische Herausforderung, sondern auch eine… Weiterlesen »
Krise durch Russische Aggressionen | Plenarnotizen Februar 2022
Thema dieser Sitzungswoche im Europäischen Parlament war die Krise, die Russland Aggression gegen die Ukraine ausgelöst hat. Gewinner der Woche war mein Grüner Kollege Sergey Lagodinsky. Verlierer der Woche waren… Weiterlesen »
EU-Afrika-Gipfel | PRESSE
Der EU-Afrika-Gipfel heute und morgen in Brüssel möchte sich unter anderem auf ein 150 Milliarden Euro umfassendes „Global Gateway-Investitionspaket” für Afrika verständigen. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im… Weiterlesen »
Kiev-Moscow-travel of Chancellor Scholz | PRESS
Commenting on the visits of German Chancellor Olaf Scholz to Kiev and Moscow, Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, said: “The conditions for Chancellor… Weiterlesen »
Kiew-Moskau-Reise von Bundeskanzler Scholz | PRESSE
Zu den Besuchen von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew und Moskau erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “Die Voraussetzungen für die Besuche von Bundeskanzler Scholz in… Weiterlesen »
Macron am Steuerrad Europas | BÜTIS WOCHE #219
Seit dem 1. Januar hat Frankreich die rotierende Ratspräsidentschaft der EU inne. Die französische Regierung ist damit dafür zuständig, die Arbeit der Ministerräte anzuführen und zu koordinieren, um die vielfältigen… Weiterlesen »
Olaf Scholz in den USA | PRESSE
Zum USA-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grüne/EFA Fraktion: “Vor seiner Abreise nach Washington, D.C., hat Bundeskanzler Scholz betont, dass die USA der wichtigste Verbündete… Weiterlesen »
Konflikt an der ukrainischen Grenze | PLENARNOTIZEN Januar 2022
Meine ersten Plenarnotizen in diesem Jahr kommen aus Berlin. Ein Thema der Woche hat in dieser ereignisreichen Woche herausgestochen: Die russischen Aggressionen an der ukrainischen Grenze. Man muss wirklich sagen:… Weiterlesen »
Putins Forderungen an EU und NATO | PRESSE
Zur Debatte um die Forderungen des russischen Präsidenten Putin an NATO und EU erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Wenn gegenwärtig immer noch überwiegend von einem Ukraine-Konflikt die… Weiterlesen »
Zum informellen Treffen der EU-AußenministerInnen | PRESSE
Zum “Gymnich”-Treffen der EU-AußenministerInnen in Brest meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Das informelle Außenministertreffen in Brest bietet seinen Teilnehmerinnen und Teilnehmern den dringend erforderlichen Raum für eine… Weiterlesen »