+++ENGLISH TEXT BELOW+++ Interview – Am 9. April 2019 findet das nächste Gipfeltreffen EU-China in Brüssel statt. Unsere Büroleiterin in Brüssel Eva van de Rakt sprach mit dem Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer… Weiterlesen »
Außenpolitik
EU-China-Gipfel am 09. April | PRESSEMITTEILUNG
Beim EU-China-Gipfel morgen (Dienstag, 9. April) geht es darum, die Beziehungen der EU zu China mit einer neuen Dosis Realismus neu zu bestimmen. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union… Weiterlesen »
Brexit | BÜTIS Plenarnotizen Januar 2019
Mein Bericht zur ersten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg in 2019. Dieses Jahr beginnt mit dem Thema Brexit, der beschäftigt uns schon lange und wird uns auch noch eine… Weiterlesen »
Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt | BÜTIS Plenarnotizen Dezember 2018
Die letzten Plenarnotizen 2018. Bestimmt wurde diese letzte Sitzung des Europäischen Parlaments von dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt. Doch es gab auch weitere wichtige… Weiterlesen »
EU-Verteidigungsfonds | PRESSEMITTEILUNG
Das EU-Parlament hat gestern Abend den Europäischen Verteidigungsfonds beschlossen. Damit habe es eine ganze Reihe von Fehlern gemacht, kritisiert Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Mit seiner Annahme des Europäischen… Weiterlesen »
Federica Mogherini – falsch beraten
Wer sich falsch beraten lässt, kommt zu den falschen Schlüssen: Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat zwar ein Expertengremium eingesetzt, das sie zum Thema Künstliche Intelligenz beraten soll, doch unter den… Weiterlesen »
EU-Verteidigungsfonds
Der Industrieausschuss des EU-Parlaments hat heute mit breiter Mehrheit für den geplanten 13 Milliarden Euro schweren EU-Verteidigungsfonds (1) gestimmt. Der Fonds sei ein ethisch höchst fragwürdiges Geschenk für die Rüstungslobby,… Weiterlesen »
Stoppt Killerroboter! Unser Brief an Federica Mogherini
Update 27.11.2018: Wer sich falsch beraten lässt, kommt zu den falschen Schlüssen: Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat zwar ein Expertengremium eingesetzt, das sie zum Thema Künstliche Intelligenz beraten soll, doch… Weiterlesen »
Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie | PRESSEMITTEILUNG
Die große Mehrheit der Abgeordneten im Europaparlament hat heute ein Subventionsprogramm für die europäische Rüstungsindustrie durchgewunken. Die Grünen/EFA-Fraktion hat gegen das “Europäische Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie” (EDIDP) gestimmt. Der Parlaments-Abstimmung… Weiterlesen »
Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel | PRESSEMITTEILUNG
Zum heutigen Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „In der gemeinsamen Sicherheits- und… Weiterlesen »
Einrichtung eines gemeinsamen Verteidigungsfonds | Plenarnotizen Juni 2018
Meine Plenarnotizen von der Juni-Sitzung des Europäischen Parlamentes. Thema der Woche: Der Vorschlag der Kommission zur Einrichtung eines gemeinsamen Verteidigungsfonds. Gewinner der Woche: Frans Timmermans, weil er klare Worte in… Weiterlesen »
Gesetzesvorschlag zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds
Die EU-Kommission hat heute ihren Gesetzesvorschlag zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds vorgestellt. Scharfe Kritik äußert Reinhard Bütikofer, außen- und sicherheitspolitischer Experte der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen… Weiterlesen »
