Zum morgigen Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Fraktion Grüne/EFA begrüßt das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages sehr. Dies ist ein großer Moment für die… Weiterlesen »
Zur Debatte im Europäischen Parlament über Nord Stream 2 erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): Die Fraktionen der EVP, der S&D, von Renew und von Grünen/EFA haben sich geeinigt, in einer gemeinsamen… Weiterlesen »
Zur aktuellen Auseinandersetzung um die Gaspipeline Nord Stream 2 erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Gaspipeline Nord Stream 2 steht auf der Kippe. Die erstmals nicht… Weiterlesen »
Zur Situation in den USA meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Präsident Donald Trump ist noch zu mächtig, als dass die Republikaner, zerrissen wie sie sind, sich… Weiterlesen »
Zur Empfehlung der Europäischen Kommission an den Rat, das Verhandlungsergebnis zu einem Investitionsabkommen mit China anzunehmen erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP: “Die Erklärungen, mit denen die EU-Kommission ihr Verhandlungsergebnis zum Investitionsabkommen… Weiterlesen »
Als Antwort auf fortlaufende Menschenrechtsverletzungen, Internierungen und Zwangsarbeit von insgesamt mehr als einer Million Uiguren in Chinas Autonomem Gebiet Xinjiang nimmt das Europäische Parlament die chinesische Führung und europäische Unternehmen,… Weiterlesen »
Zu den Diskussionen der EU-Außenminister über Hongkong sagt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Die politische Situation in Hongkong hat sich seit der einseitigen Verhängung des nationalen Sicherheitsgesetzes… Weiterlesen »
Zum neuen EU-Sanktionsmechanismus gegen schwere Menschenrechtsverletzungen sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Europäische Union stärkt die Menschenrechte. Das ist das Ergebnis lang andauernder Verhandlungen über einen… Weiterlesen »
Am 03.12.2020 wird im Rahmen einer Online-Diskussion von ECFR und E3G die neue Studie “Climate Superpowers? How the EU and China can compete and cooperate for a green future” vorgestellt…. Weiterlesen »
Zur Verurteilung von Joshua Wong, Agnes Chao und Ivan Lam in Hongkong erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): “Die chinesische Unterdrückungsmaschinerie in Hongkong funktioniert. Die Verurteilung von Joshua Wong und… Weiterlesen »
Zu der geplanten Entscheidung des Europäischen Parlaments über den sogenannten Hummer-Deal mit den USA erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprechen der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Wenn alles gut geht, kann der… Weiterlesen »
Zum virtuellen G20-Gipfel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Einen G20-Gipfel wie diesen, bei dem der amerikanische Präsident überdeutlich sein Desinteresse zeigt und der chinesische versucht, diese… Weiterlesen »
