Zum heutigen 10. Jahrestag des Bürgerkriegs in Syrien kommentiert Reinhard Bütikofer als außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “Der Bürgerkrieg in Syrien geht in sein 11. Jahr. Er… Weiterlesen »

Zum heutigen 10. Jahrestag des Bürgerkriegs in Syrien kommentiert Reinhard Bütikofer als außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “Der Bürgerkrieg in Syrien geht in sein 11. Jahr. Er… Weiterlesen »
Zur Verabschiedung der Gemeinsamen Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und der EU-Kommission zur Konferenz zur Zukunft Europas erklärt Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments (Grüne/EFA) mit… Weiterlesen »
Zur Situation in Hongkong erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Die EU steht gegenüber Chinas Hongkong-Politik am Scheideweg. Sie muss sich darüber klar werden, ob sie… Weiterlesen »
Am 10. Februar hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit einen ambitionierten Bericht zum Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft der Europäischen Kommission angenommen. Eine nachhaltige und giftfreie Kreislaufwirtschaft ist wichtiger Bestandteil des… Weiterlesen »
Zur Entscheidung des Expertenpanels im Handelsstreit zwischen Korea und der EU um die Ratifizierung von ILO-Konventionen erklärt Reinhard Bütikofer, grüner Handelspolitiker im Europaparlament: “Noch vor kurzem behauptete die EU-Kommission, sie… Weiterlesen »
Zum heutigen Treffen der EU-Außenminister meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Das Treffen der europäischen Außenminister in Brüssel ist schon eine Enttäuschung, bevor es zu Ende ist…. Weiterlesen »
Zur heute angenommenen Russland-Resolution des Europäischen Parlaments erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): “Mit 449 zu 136 Stimmen und 95 Enthaltungen hat das Europaparlament heute ein Aus für Nord Stream 2 gefordert…. Weiterlesen »
Zum morgigen Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Fraktion Grüne/EFA begrüßt das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages sehr. Dies ist ein großer Moment für die… Weiterlesen »
Zur Debatte im Europäischen Parlament über Nord Stream 2 erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): Die Fraktionen der EVP, der S&D, von Renew und von Grünen/EFA haben sich geeinigt, in einer gemeinsamen… Weiterlesen »
Zur aktuellen Auseinandersetzung um die Gaspipeline Nord Stream 2 erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Gaspipeline Nord Stream 2 steht auf der Kippe. Die erstmals nicht… Weiterlesen »
Zur Situation in den USA meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Präsident Donald Trump ist noch zu mächtig, als dass die Republikaner, zerrissen wie sie sind, sich… Weiterlesen »
Zur Empfehlung der Europäischen Kommission an den Rat, das Verhandlungsergebnis zu einem Investitionsabkommen mit China anzunehmen erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP: “Die Erklärungen, mit denen die EU-Kommission ihr Verhandlungsergebnis zum Investitionsabkommen… Weiterlesen »