Zu den drei Gipfeln mit Präsident Biden – G7, Nato, EU-USA – erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Gipfel-Trias mit Präsident Biden markiert für Europa eine… Weiterlesen »

Zu den drei Gipfeln mit Präsident Biden – G7, Nato, EU-USA – erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Gipfel-Trias mit Präsident Biden markiert für Europa eine… Weiterlesen »
Scroll down for English Zur Einigung zwischen acht israelischen Parteien, eine Regierung ohne Benjamin Netanjahu zu bilden, sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitische Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Benjamin Netanjahu hat sich… Weiterlesen »
Scroll down for English version Der Rat hat heute das Verhandlungsmandat zum Internationalen Beschaffungsinstrument (IPI) angenommen. Dazu kommentiert Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grüne/EFA Fraktion und Schattenberichterstatter für IPI: “Es hat nur… Weiterlesen »
Am 26. Mai erklärte die russische Generalstaatsanwaltschaft drei deutsche NGOs zu „unerwünschten ausländischen Organisationen“. Der Think-Tank „Zentrum Liberale Moderne“, der Verein „Deutsch-Russischer Austausch“ und das „Forum russischsprachiger Europäer“ müssen nunmehr… Weiterlesen »
English Version below Zur Waffenruhe in Nahost sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die von der internationalen Gemeinschaft gegenüber Israel und gegenüber der Hamas seit vielen Tagen eingeforderte… Weiterlesen »
Zu den Raketenangriffen der Hamas gegen Israel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Angriffe der Hamas aus dem Gaza-Streifen durch hunderte Raketen, die auf Israel abgefeuert… Weiterlesen »
Der EU-Indien-Gipfel an diesem Samstag hat drängende geopolitische Fragen auf der Tagesordnung, während er überschattet ist von der Covid-19-Pandemie. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament:… Weiterlesen »
Zum heutigen Kommissionsvorschlag zum Umgang mit unfairen ausländischen Subventionen sagt Reinhard Bütikofer, Mitglied der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Die Vorlage konkreter Gesetzgebungsvorschläge der Europäischen Kommission zur Einhegung der marktverzerrenden Wirkung… Weiterlesen »
Deutschland und China haben im Vorfeld der morgigen Regierungskonsultationen eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz angekündigt. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Grüner Chinaexperte im Europäischen Parlament: „Es ist zu begrüßen, dass Deutschland und… Weiterlesen »
Die EU-Außenminister haben Schlussfolgerungen zu einer EU-Indopazifik-Strategie verabschiedet. Dazu meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Ratsschlussfolgerungen der EU zu einer neuen indopazifischen Strategie stellen einen Markstein… Weiterlesen »
Gestern (Montag, 22. März) hat die chinesische Regierung Sanktionen gegen den Grünen/EFA-Abgeordneten Reinhard Bütikofer und seine Kolleginnen und Kollegen Raphael Glucksmann, Ilhan Kyuchyuk, Miriam Lexmann und Michael Gahler sowie den… Weiterlesen »
Zu der Entscheidung des Außenministerrates, gezielte Menschenrechts-Sanktionen auch gegen die Volksrepublik China zu verhängen, erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Verhängung von gezielten Menschenrechts-Sanktionen gegen… Weiterlesen »