Drei Gipfel mit Biden | PRESSEMITTEILUNG

Zu den drei Gipfeln mit Präsident Biden – G7, Nato, EU-USA – erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Gipfel-Trias mit Präsident Biden markiert für Europa eine… Weiterlesen »

Regierungsbildung in Israel | Israeli government

Scroll down for English Zur Einigung zwischen acht israelischen Parteien, eine Regierung ohne Benjamin Netanjahu zu bilden, sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitische Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Benjamin Netanjahu hat sich… Weiterlesen »

Verhandlungsmandat zum Internationalen Beschaffungsinstrument | Negotiating mandate on IPI

Scroll down for English version Der Rat hat heute das Verhandlungsmandat zum Internationalen Beschaffungsinstrument (IPI) angenommen. Dazu kommentiert Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grüne/EFA Fraktion und Schattenberichterstatter für IPI: “Es hat nur… Weiterlesen »

NGOs in Russland zu “unerwünschten Organisationen” erklärt: Europaabgeordnete fordern Konsequenzen

Am 26. Mai erklärte die russische  Generalstaatsanwaltschaft drei deutsche NGOs zu „unerwünschten  ausländischen Organisationen“. Der Think-Tank „Zentrum Liberale  Moderne“, der Verein „Deutsch-Russischer Austausch“ und das „Forum  rus­sisch­spra­chi­ger Euro­päer“ müssen nunmehr… Weiterlesen »

Waffenruhe in Nahost/ Ceasefire between Israel and Hamas

English Version below Zur Waffenruhe in Nahost sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die von der internationalen Gemeinschaft gegenüber Israel und gegenüber der Hamas seit vielen Tagen eingeforderte… Weiterlesen »

Raketenangriffen der Hamas gegen Israel

Zu den Raketenangriffen der Hamas gegen Israel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Angriffe der Hamas aus dem Gaza-Streifen durch hunderte Raketen, die auf Israel abgefeuert… Weiterlesen »

EU-Indien-Gipfel: TRIPS-Blockade beenden! | PRESSEMITTEILUNG

Der EU-Indien-Gipfel an diesem Samstag hat drängende geopolitische Fragen auf der Tagesordnung, während er überschattet ist von der Covid-19-Pandemie. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament:… Weiterlesen »

Unfaire ausländischen Subventionen: “Europäischen Werkzeugkasten angemessen bestücken”

Zum heutigen Kommissionsvorschlag zum Umgang mit unfairen ausländischen Subventionen sagt Reinhard Bütikofer, Mitglied der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Die Vorlage konkreter Gesetzgebungsvorschläge der Europäischen Kommission zur Einhegung der marktverzerrenden Wirkung… Weiterlesen »

Bütikofer zur deutsch-chinesischen Zusammenarbeit beim Klimaschutz | Pressemitteilung

Deutschland und China haben im Vorfeld der morgigen Regierungskonsultationen eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz angekündigt. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Grüner Chinaexperte im Europäischen Parlament: „Es ist zu begrüßen, dass Deutschland und… Weiterlesen »

Bütikofer zur Indopazifik-Strategie der EU | PRESSEMITTEILUNG

Die EU-Außenminister haben Schlussfolgerungen zu einer EU-Indopazifik-Strategie verabschiedet. Dazu meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Ratsschlussfolgerungen der EU zu einer neuen indopazifischen Strategie stellen einen Markstein… Weiterlesen »

Grünen/EFA-Fraktion verurteilt Sanktionen der chinesischen Führung | PRESSEMITTEILUNG Fraktion Grüne/ EFA im Europäischen Parlament

Gestern (Montag, 22. März) hat die chinesische Regierung Sanktionen gegen den Grünen/EFA-Abgeordneten Reinhard Bütikofer und seine Kolleginnen und Kollegen Raphael Glucksmann, Ilhan Kyuchyuk, Miriam Lexmann und Michael Gahler sowie den… Weiterlesen »

Bütikofer zu Menschenrechts-Sanktionen gegen China | PRESSEMITTEILUNG

Zu der Entscheidung des Außenministerrates, gezielte Menschenrechts-Sanktionen auch gegen die Volksrepublik China zu verhängen, erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Verhängung von gezielten Menschenrechts-Sanktionen gegen… Weiterlesen »