Zur geplanten Veröffentlichung des Kommissionsvorschlags zum Schutzinstrument gegen ökonomische Zwangsmaßnahmen kommentiert Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Vorsitzender der China-Delegation: “Wenn es noch eines Beweises bedurft… Weiterlesen »
Commenting on the prolongation of human rights sanctions against Chinese perpetrators of human rights crimes in Xinjiang, Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA Group and Chair of the… Weiterlesen »
Zur Verlängerung der Menschenrechtssanktionen gegenüber chinesischen Verantwortlichen für Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Greens/EFA Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments: “Noch vor wenigen Tagen… Weiterlesen »
Meine Plenarnotizen dieser Sitzungswoche kommen etwas verfrüht und sind dennoch vollgepackt mit einer breiten Themenpalette. Thema der Woche war die sogenannte Agrar“reform“, wobei das Ergebnis als Reform zu bezeichnen eigentlich… Weiterlesen »
Das Miniplenum letzte Woche mutet etwas merkwürdig an, da es das erste Mal seit langem Abstimmungen in einem vollen Haus gab und dies trotz steigender Coronazahlen. Das Thema der Woche… Weiterlesen »
Zur Ausweitung der EU-Sanktionen gegen Belarus meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Es ist richtig, dass die EU-Sanktionen gegen die Politik des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenka ausgeweitet werden…. Weiterlesen »
Commenting on the European Parliament´s adoption of the Weimers report on EU-Taiwan relations, the Greens/EFA AFET coordinator Reinhard Bütikofer says: “With the overwhelming positive vote on the EU-Taiwan report, the European Parliament… Weiterlesen »
Die Situation an der weißrussischen Grenze und die aktuelle Gaskrise beschäftigen die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfeltreffen heute und morgen in Brüssel.Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA… Weiterlesen »
Der Bau der Pipeline ist vollendet und der Schaden immens. So kann die künftige Bundesregierung den europäischen Zusammenhalt stärken Gemeinsamer Beitrag mit Agata Łoskot-Strachota in der Welt vom 17.10.2021 Nord… Weiterlesen »
Zum Außenministerrat der EU erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Der Außenministerrat hat eine übervolle Agenda. Um die vielen Themen angemessen zu bearbeiten, sollte er doppelt so… Weiterlesen »
Commenting on HRVP Borrell´s visit to Washington, Reinhard Bütikofer, Greens/EFA spokesperson on transatlantic relations, states: “The announcement of Josep Borrell´s visit to the United States sounded very much like business as… Weiterlesen »
Die transatlantischen Beziehungen sollen mit der Regierung unter US-Präsident Joe Biden auf eine breitere Grundlage gestellt werden. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat die gemeinsamen Vorstellungen dazu… Weiterlesen »
