Zur heutigen Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Europaparlament in Straßburg sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Präsident Macron hat sich ersichtlich Mühe gegeben,… Weiterlesen »
PRESSE
Syrien-Debatte der EU-Außenminister
Zur heutigen Syrien-Debatte der EU-Außenminister meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist zu begrüßen, dass sich die Außenminister der EU mit Lob für die… Weiterlesen »
Genehmigung von Nord Stream 2 in Deutschland
zur Genehmigung von Nord Stream 2 in Deutschland, erklärt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Gazprom freut sich zu früh. Die… Weiterlesen »
US-Entscheidung: Ausnahme der EU von Extrazöllen
Zur jüngsten US-Entscheidung, die EU vorerst von Extrazöllen auszunehmen, erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Versuchung ist groß,… Weiterlesen »
Abwicklung des Instruments für Stabilität und Frieden ist ein schwerwiegender Fehler
Das “Instrument für Stabilität und Frieden” (IcSP) ist das einzige Finanzinstrument der EU für schnelle zivile Krisenreaktion und Konfliktprävention. Die Grünen im Europaparlament protestieren heftig gegen Pläne der EU-Kommission, das… Weiterlesen »
Chinas Volkskongress hebt Begrenzung der Amtszeit auf
Zur Entscheidung des chinesischen Volkskongresses, die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten aufzuheben, erklärt Reinhard Bütikofer, Vizevorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Ob Xi Jinping… Weiterlesen »
Trumps Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte
Zur jüngsten Ankündigung von Donald Trump über Strafzölle erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Präsident Donald Trump bricht WTO-Recht,… Weiterlesen »
Wir müssen kräftig zubeißen – Trumps Ankündigung eines Handelskrieges
Zu Donald Trumps Ankündigung eines Handelskrieges meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “US-Präsident Trump ist fest entschlossen, einen Handelskrieg auszulösen. Offenbar haben sich die Falken unter seinen… Weiterlesen »
Programm zur Förderung der europäischen Rüstungsindustrie: Geschenke für die Rüstungsindustrie
Die Grünen/EFA-Fraktion hat heute gegen Pläne gestimmt, laut denen die Europäische Union künftig die europäische Rüstungsindustrie bei der Entwicklung von Waffen und anderen Rüstungsgütern finanziell unterstützen soll. Für das Vorhaben… Weiterlesen »
Fremde Federn: Nord Stream 2 schadet Europa | Gastbeitrag in der F.A.Z.
Von Manfred Weber (CSU), Reinhard Bütikofer (Bündnis 90/Die Grünen), Nadja Hirsch (FDP) und Elmar Brok (CDU), Mitglieder des Europäischen Parlaments, sowie Norbert Röttgen (CDU), Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen) und… Weiterlesen »
European Industrial Defence Development Programme (EDIDP)
Facts and figures European Defence Fund including EDIDP Alternative EDIDP proposal
GroKo-Koalitionsvertrag: Während groß “Aufbruch” draufsteht, steckt viel “Weiter so” drin
Zum europapolitischen Teil der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, CSU und SPD eine Einschätzung von Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Der europapolitische Teil der Koalitionsvereinbarung kommt hochtönend… Weiterlesen »