Wie weiter mit der EU? Und welches Europa wollen wir? Das habe ich im Juli in Süddeutschland mit interessierten Bürger*innen und Grünen Bundestagskandidat*innen diskutiert. Ein Rückblick.
PRESSE
#76 Bütis Woche: Fighting chance
In Brüssel herrscht politische Sommerpause. Gestern waren die Gänge im Europäischen Parlament schon weitgehend ausgestorben. Heute früh habe ich mich auch aus dem Staub gemacht. Jetzt werde ich in Karlsruhe,… Weiterlesen »
Sicherheitspolitik ist mehr als Militär – Statement zum deutsch-französischen Ministerrat
Zum deutsch-französischen Ministerrat in Paris meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist erstaunlich, dass Frau Merkel mit Präsident Macron schon Verabredungen über die Rüstungspolitik… Weiterlesen »
Der Vorhang fiel, die meisten Fragen offen – Mein Fazit des G20-Gipfels
Zur Abschlusserklärung des G20-Gipfels in Hamburg meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der große Erfolg des G20-Gipfels in Hamburg besteht nur darin, dass man nicht… Weiterlesen »
Kein Thema ist wichtiger als der Klimaschutz – G20 Gipfel in Hamburg
Zum G20-Gipfel und der dortigen Klimaschutzdebatte meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Keines der Themen auf der übervollen Agenda des G20-Treffens in Hamburg ist für… Weiterlesen »
EU-Japan-Gipfel und JEFTA – Die Zweite
Zum vereinbarten EU-Japan-Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU und Japan haben zu dem seit 2013 verhandelten Freihandelsabkommen erfolgreichen Vollzug gemeldet, bevor sie… Weiterlesen »
Industriestrategie – Parlament macht Druck auf die Kommission
Das Europäische Parlament macht Druck auf die EU-Kommission, endlich eine umfassende Industriestrategie zu erarbeiten. Dazu meint Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen-/EFA-Fraktion im Parlament: „Mit überwältigender Mehrheit hat das Europäische… Weiterlesen »
EU-Japan-Gipfel und JEFTA
Zum anstehenden EU-Japan-Gipfel und den Plänen für ein Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „EU-Kommissionspräsident Juncker und der japanische Ministerpräsident Abe werden morgen der… Weiterlesen »
Die EU muss zusätzliche Einnahmen erschließen – Reflektionspapier zur Zukunft des EU-Haushalts
Zum heute vorgestellten Reflektionspapier zur Zukunft des EU-Haushalts meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Vorstellung, die EU könne angesichts wachsender Anforderungen ihre Ausgaben so… Weiterlesen »
Keine Geldgeschenke für die Rüstungslobby!
Weitreichende und teilweise sehr bedenkliche Beschlüsse zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hat es auf dem EU-Gipfel am 22. und 23. Juni gegeben. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei… Weiterlesen »
Industriepolitik: EP-Handelsausschuss beschließt neue Anti-Dumping-Regeln
Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat an diesem Dienstag eine Grundsatzentscheidung getroffen, um die europäische Industrie auch in Zukunft gegen Dumpingpraktiken anderer Länder schützen zu können. Das Europäische Parlament wird… Weiterlesen »
Macron wird werben müssen – Zweite Wahl-Runde in Frankreich
Zur zweiten Wahl-Runde in Frankreich meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Präsident Macron hat bei der französischen Wahl zur Nationalversammlung eine eigene Mehrheit für seine… Weiterlesen »