In dieser Woche besteht die Bütis Woche aus meinen Abschlussbemerkungen von einer Konferenz, die ich am 7. September im Europäischen Parlament veranstaltet habe. Die Konferenz, die auf Englisch stattfand, trug… Weiterlesen »
Im Parlament
Hier finden Sie Artikel und Informationen zu meiner parlamentarischen Tätigkeit. Seit Juni 2009 bin ich Mitglied des Europäischen Parlaments. Ich bin Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), in dem ich Sprecher der Grünen/EFA Fraktion bin. Ich bin stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Internationalen Handel (INTA). Außerdem bin ich Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China und Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und stellvertretendes Mitglied in der ASEAN-Delegation.
Stoltenberg/Osmani-Sadriu | PRESSE/PRESS
English version below Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, erklärt zum Treffen des NATO-Generalsekretärs mit der Präsidentin des Kosovo am heutigen Donnerstag: “Es ist sehr zu begrüßen,… Weiterlesen »
BRICS-Gipfeltreffen in Südafrika | PRESSE
Zum BRICS-Gipfeltreffen in Südafrika erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Der BRICS-Gipfel hat historische Fakten gesetzt. Unter der Führung Chinas wurde entschieden, im kommenden Jahr weitere sechs Länder… Weiterlesen »
#NatureRestorationLaw | Plenarnotizen Juli 2023
Thema/Aufreger der Woche war eindeutig das Nature Restoration Law. Die Kampagne und Blockadehaltung der EPP war unsäglich. Die Christdemokratie hat sich beim Thema selber zur Demagogie verführt. Gewinner der Woche… Weiterlesen »
2022 Report on Bosnia and Herzegovina (debate) #NeverForgetSrebrenica
My speaking time on 12/07/23 in the European Parliament on the 2022 report on Bosnia and Herzegovina. My demand to the Commissioner: let’s sanction Dodik and his blatant secessionist policy!… Weiterlesen »
NATO-Gipfel: Zwei Schritte vor, ein Schritt zurück | PRESSE
Zum NATO-Gipfel in Vilnius erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Das Ergebnis des NATO-Gipfels bedeutet: Zwei Schritte vorwärts, ein Schritt zurück. Ohne Zweifel positiv ist, dass es Generalsekretär… Weiterlesen »
Relations with the Palestinian Authority (debate)
Yesterday in the EP debate on relations with the Palestinian Authority. My contribution: Israel is not an apartheid state. It would be a mistake to vote down amendments 45, 47… Weiterlesen »
Nach der Chinastrategie ist vor der Chinastrategie | BÜTIS WOCHE #256
Wenn die Auguren recht haben, dann wird das Bundeskabinett in der kommenden Woche – endlich! – die deutsche Chinastrategie beschließen, die ursprünglich einmal im Februar hätte vorgestellt werden sollen. Was… Weiterlesen »
Peking mag De-Risking nicht | BÜTIS WOCHE #255
Unmittelbar nachdem EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in einer großen China-Rede (30.03.2023) den Begriff De-Risking aus der Taufe gehoben hatte, um einen neuen Grundton in der Beschreibung von Europas Chinabeziehungen anzuschlagen,… Weiterlesen »
#StandWithHongKong
On Wednesday, 29/06/23, my team and I organized a photo opportunity and street action in solidarity with Hong Kong democrats. We remember 01/07/97 Hong Kong’s return to China and 30/06/20… Weiterlesen »
Deutsch-Chinesisches Regierungsschmusen | BÜTIS WOCHE #254
Zum ersten Mal unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz fanden diese Woche deutsch-chinesische Regierungskonsultationen statt. Es war die siebte Auflage dieses Formates. Man kann sich dem Eindruck schwer entziehen, dass… Weiterlesen »
Shangri-La: Austin warnt, Li Shangfu droht, ASEAN hofft, Pistorius wirbt | BÜTIS WOCHE #253
Seit 20 Jahren findet regelmäßig Ende Mai/Anfang Juni in Singapur das Shangri-La-Dialogforum statt, das auch als Asian Security Summit firmiert. Anfangs waren es, organisiert von dem Thinktank IISS, 14 Verteidigungsminister… Weiterlesen »
