GRÜNES EUROPA

Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.

Theloume mia koinoniki prasini Evropi* SOLIDARITY FOR GREECE says European Greens new Executive

Athens, 10 November 2012 — Newly elected co-spokespeople of the European Greens, Monica Frassoni and Reinhard Bütikofer, MEP, confirmed their commitment, together with their fellow Greens, to bring viable economic and social solutions to the people of Europe.

A vote on the Greek national budget is expected on Sunday night in Athens, on the eve of the Eurofinance Ministers meeting to discuss the new bail out package for Greece. Speaking from the European Greens Council in the Greek capital, Frassoni restated that for Europe to progress and for the citizens of Europe to thrive, we must embrace solidarity.

* We want a social Green Europe

Mit Transparenz gegen Rohstofffluch? Wenn schon, denn schon!

Transparenzvorgaben für Rohstoffunternehmen haben die EU-Kommission und das Europäische Parlament schon lange im Blick. Aber die Widerstände sind erheblich. Derzeit geht es darum, gegen den Ministerrat und vor allem auch gegen die Bundesregierung durchzusetzen, dass die Öl-, Gas- und Bergbauunternehmen sowie die Forstwirtschaft, verpflichtet werden ihre projektbezogenen Zahlungen zu veröffentlichen. Aber wieso müssen wir eigentlich bei diesen Unternehmen stehen bleiben?

Glenstrata – Wettbewerbsrechtlich bedenkliche Fusion!

Eine ganze Weile hatte es so ausgesehen, als werde die Fusion der Rohstoffgiganten Glencore und Xstrata kaum Wellen schlagen. Es gab keine große öffentliche Diskussion um die wettbewerbsrechtliche Seite dieses Zusammenschlusses. Doch nun haben die Wettbewerbshüter der EU signalisiert, dass sie durchaus einige Probleme sehen.

Transatlantisches Freihandelsabkommen: Verheißung? Fluch? Illusion?

Das Europäische Parlament hat sich trotzdem einen unrealistischen Zeitplan für einen erfolgreichen Abschluss eines transatlantischen FTA gesetzt. Erfüllbar ist der nur, falls man unterwegs alle wirklich schwierigen Fragen nach und nach wieder vom Tisch nimmt. Deshalb haben wir Grünen im Europäischen Parlament zu diesem Bericht nein gesagt: Sorry, this just ain´t realistic.

Der Sakharov-Preis: Ehrung eines Namens und einer Tradition

Andrej Sakharov (1921-1989) der Nobelpreisträger von 1975 ist ein Namensgeber von großer Ausstrahlung. Jedes Jahr vergibt das Europäische Parlament den Sakharov-Preis, an jemandem, der die Werte Andrei Sacharows und Europas verkörpert. Heute konnten die Mitglieder des Auswärtiges und des Entwicklungspolitisches Ausschusses des Europäischen Parlaments über die KandidatInnen abstimmen.