#138 Neue Aufgaben im Europäischen Parlament | BÜTIS WOCHE

Knapp 14 Tage nach der Konstituierung des neuen Europäischen Parlaments haben wir in der Greens/EFA-Fraktion unsere künftige Arbeitsteilung weitgehend geklärt. Hier ein Überblick: Heidi Hautala aus Finnland ist weiterhin Grüne… Weiterlesen »

#137 Shangri-La 2019: Eine besondere Art Dialog | BÜTIS WOCHE

Schlagzeilen machte der 18. Asiatische Sicherheitsgipfel, der vom 31. Mai bis 2. Juni in Singapur stattfand, bei uns vor allem durch Äußerungen des chinesischen Verteidigungsministers, General Wei, der im Brustton… Weiterlesen »

#136 Was wäre, wenn… Spekulationen und Überlegungen zum Ausgang der Europawahl | BÜTIS WOCHE

Während der Europawahlkampf auf die Zielgerade einbiegt, wendet sich die mediale Aufmerksamkeit verständlicherweise der Frage zu, welche Konsequenzen die zu erwartenden Verschiebungen im Europäischen Parlament haben werden. Vieles davon ist… Weiterlesen »

#135 12 mal Manfred Weber, 12 mal Grüne Vergleich von Ungleichem | BÜTIS WOCHE

Manfred Weber, der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, hat diese Woche 12 „Zusagen“ vorgelegt, von denen er sich offenbar eine politische Profilschärfung und breite populäre Resonanz verspricht…. Weiterlesen »

#134 Rede-Bilanz | BÜTIS WOCHE

Eine Plenarwoche des Europäischen Parlaments liegt noch vor uns, bevor die Legislaturperiode zu Ende geht. Ob ich in der Straßburgwoche vom 15. bis 18. April noch einmal im Plenum das… Weiterlesen »

#133 Brexit fatigue | BÜTIS WOCHE

In Brüssel herrscht Brexit fatigue, auf Deutsch: Das Thema Brexit hängt inzwischen allen zum Hals heraus. Aber Mrs. May, die britische Premierministerin, und das Unterhaus weigern sich, uns zu erlösen…. Weiterlesen »

#132 Europa der Demokratie oder Europa des Nationalismus! | BÜTIS WOCHE

Am 20. März wird die Europäische Volkspartei entscheiden, ob sie die ungarische Fidesz-Partei von Premier Orbán aus ihrer Parteifamilie verbannen soll, so wie es 13 andere Mitgliedsparteien beantragt haben. Kommt… Weiterlesen »

#131 Weltpolitikfähigkeitsentwicklungsfragen | BÜTIS WOCHE

Die Geschwindigkeit, mit der sich die internationalen Beziehungen verändern, überfordert die EU. Dafür sind die Gründe durchaus nicht nur jenseits unserer Außengrenzen zu suchen. Vielmehr trifft äußerer Stress auf innere… Weiterlesen »

#130 Friedensnobelpreisträger EU bastelt einen Europäischen Verteidigungsfonds | BÜTIS WOCHE

In der vergangenen Woche verabredete das Europäische Parlament im Trilog mit Kommission und Rat eine vorläufige Einigung über den Europäischen Verteidigungsfonds (EDF). Vorläufig musste die Verabredung deswegen ausfallen, weil mangels… Weiterlesen »

#129 Schwere Wetter aus Washington | BÜTIS WOCHE

Eindrücke von der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz habe ich in einem Video zusammengefasst und etliche Schlaglichter von den drei Tagen finden sich in meinem Twitter-Feed. Hier will ich deshalb nur einen Aspekt… Weiterlesen »

#128 Industriepolitik: Schöne Aussichten! | BÜTIS WOCHE

Endlich! Endlich scheint die Industriepolitik in der Europäischen Union ansatzweise die Aufmerksamkeit zu bekommen, die sie längst verdient. Mit dem Übergang der Amtsgeschäfte des EU-Kommissionspräsidenten von José Manuel Barroso zu… Weiterlesen »

#127 Ich sage nur: Europa, Europa, Europa | BÜTIS WOCHE

Eine der großen außenpolitischen Aufgaben der EU, die in der nächsten Amtszeit des Europäischen Parlaments und der dann auch erneuerten Europäischen Kommission gemeistert werden müssen, ist die Entwicklung einer gemeinsamen… Weiterlesen »