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Zur aktuellen Eskalation im Konflikt um Nordkoreas Atomrüstung erklärt Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: „Die gegenwärtige Lage im Nordkorea-Konflikt bedroht den Frieden in der asiatischen Region mehr als… Weiterlesen »
Wie weiter mit der EU? Und welches Europa wollen wir? Das habe ich im Juli in Süddeutschland mit interessierten Bürger*innen und Grünen Bundestagskandidat*innen diskutiert. Ein Rückblick.
In Brüssel herrscht politische Sommerpause. Gestern waren die Gänge im Europäischen Parlament schon weitgehend ausgestorben. Heute früh habe ich mich auch aus dem Staub gemacht. Jetzt werde ich in Karlsruhe,… Weiterlesen »
Von Reinhard Bütikofer (Bündnis 90 /Die Grünen), Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments Liu Xiaobo ist tot, Chinas erster Friedensnobelpreisträger. Nur ein einziger Friedensnobelpreisträger starb vor ihm in Unfreiheit: Carl von… Weiterlesen »
Zum deutsch-französischen Ministerrat in Paris meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist erstaunlich, dass Frau Merkel mit Präsident Macron schon Verabredungen über die Rüstungspolitik… Weiterlesen »
Selten hat ein G20 Gipfel so viele Verlierer gesehen. Die Gastgeberin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, verlor gleich an zwei Fronten. Sie konnte die weitverbreitete Hoffnung, die neue Anführerin der freien Welt… Weiterlesen »
Zur Abschlusserklärung des G20-Gipfels in Hamburg meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der große Erfolg des G20-Gipfels in Hamburg besteht nur darin, dass man nicht… Weiterlesen »
Zum G20-Gipfel und der dortigen Klimaschutzdebatte meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Keines der Themen auf der übervollen Agenda des G20-Treffens in Hamburg ist für… Weiterlesen »
Wie groß die Demonstrationen anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg werden, weiß ich nicht, während dieser Text entsteht. Sicher ist aber, dass sie sich hauptsächlich gegen Donald Trump richten werden und… Weiterlesen »
Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema der Woche war das Japan-EU-Handelsabkommen. Weitere Themen: Langlebigkeit von Produkten, Industriepolitik, Erdogan, Estlands Ratspräsidentschaft und Junckers Ausraster.
Zum vereinbarten EU-Japan-Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU und Japan haben zu dem seit 2013 verhandelten Freihandelsabkommen erfolgreichen Vollzug gemeldet, bevor sie… Weiterlesen »
Gemeinsam mit vielen anderen Europaabgeordneten verschiedener Fraktionen habe ich einen Brief an die Fifa und die Uefa unterzeichnet, in welchem wir unsere Beosrgnis über die zahlreichen Vorfälle von Sexismus, hate… Weiterlesen »
