Am 11.04 hatten wir im Europäischen Parlament eine Konferenz zum Thema “Weg von der Kohle”. Wie können wir eine gerechte sozial-ökologische Transformation gestalten und die betroffenen Regionen unterstützen? Das habe… Weiterlesen »
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Mein Besuch in den USA
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Mein Besuch in den USA – Handelskrieg zwischen China und den USA
Vom 3. April bis zum 9. April war ich in den USA, genauer in San Francisco, im Silicon Valley und in Washington D.C. Das Haupthema meiner Gespräche war China. Viele… Weiterlesen »
#97 Bütis Woche: Eppur si muove: Und sie bewegt sich doch
Diese Bütis Woche wird kurz. Die Woche ist ja auch kurz, denn es ist die Karwoche und die Brüsseler Politik macht eine kleine Pause. Diese Bütis Woche ist auch eine… Weiterlesen »
3. Europäisches Gespräch | EU-Industriepolitik 4.0 – Sachsens Mittelstand auf dem richtigen Weg?
Der Digitalisierungsprozess der Wirtschaft schreitet voran. In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass sich große Player sowie kleine und mittlere Unternehmen oft nur noch am Markt behaupten können, wenn… Weiterlesen »
Genehmigung von Nord Stream 2 in Deutschland
zur Genehmigung von Nord Stream 2 in Deutschland, erklärt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Gazprom freut sich zu früh. Die… Weiterlesen »
Neonikotinoide | Unser Brief an Juncker
Heute wurde ein Brief, den ich gemeinsam mit 86 Europaabgeordneten aus allen Fraktionen unterzeichnet habe, an Kommissionspräsident Juncker und Kommissar Andriukaitis verschickt. Anlass ist die für den 22./23. März geplanten Sitzung des Ständigen… Weiterlesen »
Abwicklung des Instruments für Stabilität und Frieden ist ein schwerwiegender Fehler
Das “Instrument für Stabilität und Frieden” (IcSP) ist das einzige Finanzinstrument der EU für schnelle zivile Krisenreaktion und Konfliktprävention. Die Grünen im Europaparlament protestieren heftig gegen Pläne der EU-Kommission, das… Weiterlesen »
#96 Bütis Woche: Regimewechsel in China
Im Mai werde ich voraussichtlich wieder mit der China-Delegation des Europäischen Parlaments nach Peking reisen, um dort Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses zu treffen. Solche Austausche zwischen Europaparlamentariern und chinesischen Quasi-Parlamentariern… Weiterlesen »
Trumps Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte | BÜTIS PLENARNOTIZEN | März 2018
Meine Plenarnotizen vom März. Thema der Woche war ziemlich eindeutig der Konflikt, den Trump hochzieht mit seinen Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte. Einen Gewinner gab es in dieser Woche nicht…. Weiterlesen »
Man töte das Huhn um den Affen zu erschrecken | Debatte im EP zu Trumps Zöllen
Heute haben wir in Straßburg über Trumps Entscheidung Zölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen diskutiert. Wir dürfen uns nicht in hilflosem Zorn verkriechen. Das was wir gerade erleben ist… Weiterlesen »
Chinas Volkskongress hebt Begrenzung der Amtszeit auf
Zur Entscheidung des chinesischen Volkskongresses, die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten aufzuheben, erklärt Reinhard Bütikofer, Vizevorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Ob Xi Jinping… Weiterlesen »
