Zum heutigen Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „In der gemeinsamen Sicherheits- und… Weiterlesen »
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Brief an Tajani
Die Fraktion der Grünen / EFA im Europäischen Parlament hat auf Initiative von Marco Affronte und Philippe Lamberts einen überparteilichen Brief an den Präsidenten des Europäischen Parlaments organisiert, in dem… Weiterlesen »
EU-Gegenzölle auf US-amerikanische Produkte
Die EU erhebt ab morgen (Freitag) Gegenzölle auf US-amerikanische Produkte. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Ab morgen wehrt sich… Weiterlesen »
Einrichtung eines gemeinsamen Verteidigungsfonds | Plenarnotizen Juni 2018
Meine Plenarnotizen von der Juni-Sitzung des Europäischen Parlamentes. Thema der Woche: Der Vorschlag der Kommission zur Einrichtung eines gemeinsamen Verteidigungsfonds. Gewinner der Woche: Frans Timmermans, weil er klare Worte in… Weiterlesen »
Gesetzesvorschlag zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds
Die EU-Kommission hat heute ihren Gesetzesvorschlag zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds vorgestellt. Scharfe Kritik äußert Reinhard Bütikofer, außen- und sicherheitspolitischer Experte der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen… Weiterlesen »
Ergebnisse des Trump-Kim-Treffens
Zu den Ergebnissen des Trump-Kim-Treffens in Singapur sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Wie zu erwarten war, loben sich Donald… Weiterlesen »
#105 Bütis Woche: „Renaissance of Industry for a Sustainable Europe“
Drei industriepolitische Veranstaltungen hatte ich in dieser Woche. Eine mit der Wirtschaftsvereinigung Metalle zur Vorstellung einer Studie über die Auswirkungen Trumpscher Sonderzölle auf die deutsche und europäische Aluminiumindustrie. Eine mit… Weiterlesen »
Polnische Justizreform: Brief an Timmermans
Gemeinsam mit Annalena Baerbock und der Vorsitzenden der polnischen Grünen, Malgorzata Tracz, habe ich einen Brief an EU-Kommissar Timmermans geschrieben. Wir fordern, die polnische Justizreform durch ein Schnellverfahren vor dem… Weiterlesen »
#104 Bütis Woche: Der Kampf in Italien geht auch um unsere Zukunft
Mit Italien droht der Eurozone ein dramatischerer Konflikt, als sie ihn mit Griechenland je hatte. Die Tatsache, dass der politische Giftcocktail, den die Lega und die 5-Sterne-Bewegung als Koalitionsvertrag präsentiert… Weiterlesen »
Zoll-Entscheidung der USA
Zur Zoll-Entscheidung der USA sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen im Europaparlament: “Der amerikanische Wirtschaftsminister Wilbur Ross hat die räudige Katze aus dem Sack gelassen: Ab Juni belegen die… Weiterlesen »
Briefing: Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in die EU
Die Europäische Union will Firmenbeteiligungen und -übernahmen durch chinesische und andere ausländische Investoren gründlicher unter die Lupe nehmen. Der Handelsausschuss des Europaparlaments hat am Montagabend einem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zugestimmt,… Weiterlesen »
Oettinger hat sich einmal zu oft seiner unüberlegten Redseligkeit hingegeben | PRESSEMITTEILUNG
Zur Lage in Italien und den Bemerkungen von EU-Kommissar Günther Oettinger gegenüber der “Deutschen Welle” erklärt Reinhard Bütikofer, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Kommissar Oettinger hat mit seinen zündlerischen Bemerkungen… Weiterlesen »
