Trotz einer gewaltigen TTIP-Demonstration mit bis zu 250.000 TeilnehmerInnen am 10.Oktober in Berlin, gerät die Auseinandersetzung um das geplante transatlantische Handels- und Investitionsabkommen mit den USA (TTIP) sowie ein entsprechendes… Weiterlesen »
Die massive Opposition gegen ISDS (den geplanten Schiedsgerichten in TTIP) zeigt erneut Wirkung. Alle die sich gegen diese rechtliche Privilegierung internationaler Konzerne wehren können stolz sein. Die Kommission kündigt einen… Weiterlesen »
Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP, über das jetzt seit über zwei Jahren verhandelt wird, stand von vornherein unter dem negativen Stern unrealistischer Wachstums- und Arbeitsplatzverheißungen, einseitiger Deregulierungsabsichten und unhaltbarer… Weiterlesen »
Videoaufzeichnung unserer Diskussionsrunde vom 2.Juli 2015 Fotos der Veranstaltung finden sich hier. Mehr Informationen hier.
Udpate meines Beitrags von heute Mittag: Nur einen Tag vor der Abstimmung zu einem umstrittenen TTIP Bericht sagt Parlamentspräsident Schulz diese ab. Für mich ist das eine politische Manipulation. Schulz… Weiterlesen »
Die BAGen Europa, Globale Entwicklung und Wirtschaft & Finanzen von Bündnis90/DieGrünen haben kürzlich gemeinsam fast einstimmig ein Positionspapier zu Alternativen zu ISDS (Investor-Staat-Schiedsgerichten) beschlossen , dem ein mehrmonatiger Diskussionsprozess vorausging. Das… Weiterlesen »
Sigmar Gabriel hat für die Sozialdemokraten die Fährte gelegt und die liberale schwedische EU Kommissarin Malmström versucht nun, einen Teil der Opposition gegen TTIP auf diese Fährte zu locken. Die… Weiterlesen »
Als Mitglied im sogenannten TTIP-Beitrat des deutschen Wirtschaftsministerium (BMWi) hat Mario Ohoven, der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), viel mit dem Thema internationale Handelsabkommen zu tun. Denn: 98 Prozent der rund 350.000 deutschen Exporteure… Weiterlesen »
Diesseits und jenseits des Atlantiks haben vor kurzem sicherlich etliche Champagnerkorken geknallt, als der deutsche Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD Vorsitzende Gabriel im Bundestag verkündete, dass er vorhabe beim Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen… Weiterlesen »
