Honourable President, By this letter, we wish to bring to your attention certain issues concerning the sponsored groups of visitors to the European Parliament, arising from the coronavirus pandemic. We… Weiterlesen »
EU
#172 Auf der Suche nach künftiger Sicherheit | BÜTIS WOCHE
Mit einer gemeinsamen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses und des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung beendete das Europaparlament diese Woche seine Arbeit im außenpolitischen Bereich. Es folgt jetzt Sommerpause. Gast der… Weiterlesen »
Why the cold war paradigm is false and what binds the USA and the EU on China | Invitation for a transatlantic webinar I Monday, July 6, 2020, 15:00 – 16:00 (CET)
Invitation for a transatlantic webinar Why the cold war paradigm is false and what binds the USA and the EU on China Organized by the European Parliament Liaison Office in… Weiterlesen »
#171 Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: „We are at so many forks in the road. Let‘s take them.“ | BÜTIS WOCHE
Seit dem 1. Juli 2020 hat Deutschland für ein halbes Jahr die rotierende Ratspräsidentschaft der Europäischen Union inne. Diese zwischen allen Mitgliedsländern gleichberechtigt rotierende Präsidentschaft gibt es seit 1958. Als… Weiterlesen »
Members of the European Parliament launch an Informal European Parliament Hong Kong Watch Group | PRESS RELEASE
On the eve of China’s unilateral imposition of a so-called national security law for Hong Kong, and the 23rd anniversary of the transfer of sovereignty over Hong Kong, Members of… Weiterlesen »
#170 Europas China-Strategie: Kuschen? Kämpfen? Oder was? | BÜTIS WOCHE
Anfang April hatte ich in einem Debattenbeitrag zur Auswirkung der COVID-19-Krise auf die EU-China-Beziehungen geschrieben: China has lost Europe. Das heißt derb umgangssprachlich übersetzt: China hat in Europa verschissen. Das… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zum EU-China-Gipfel | PRESSEMITTEILUNG
Zum EU-China-Gipfel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grüne/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments: “Der Gipfel hat keine substanziellen Ergebnisse gebracht. Selbst eine vermeintlich naheliegende Verabredung über künftige… Weiterlesen »
Europa muss mit China Klartext reden – trotz wirtschaftlicher Abhängigkeit. Das gilt auch für Angela Merkel | Gastbeitrag in: Der Tagesspiegel vom 16.06.2020
Das Wort des Jahres 2019 in der Chinapolitik der EU hieß „systemischer Rivale“. Die Aussage der Europäischen Kommission und des Auswärtigen Dienstes der EU, dass Xi Jinpings China nicht nur… Weiterlesen »
Hongkong/Sicherheitsgesetz | EU darf Übergriff auf Autonomie nicht hinnehmen | PRESSEMITTEILUNG
Vor der morgigen (Donnerstag, 18. Juni) Plenardebatte und der Abstimmung über die Resolution über die Lage in Hongkong und das nationale Sicherheitsgesetz (Freitag, 19. Juni) fordern Grüne/EFA zusammen mit EVP,… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zu den Ergebnissen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo | PRESSEMITTEILUNG
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, kommentiert die Ergebnisse des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo: “Um die Aufgabe, einen… Weiterlesen »
#169 Neue Initiativen in der Iran-Politik? | BÜTIS WOCHE
Als am 3. Januar dieses Jahres der führende iranische General Soleimani in Bagdad Opfer einer US-amerikanischen Drohne wurde, hielten wir, so erinnere ich mich, für eine gewisse Zeit die Luft… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zur Verschiebung des Leipzig-Gipfels I PRESSEMITTEILUNG
Zur Verschiebung des für September vorgesehenen europäisch-chinesischen Gipfels in Leipzig erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: “Den Gipfel zu verschieben, gebot nicht nur die Pandemiesituation, sondern auch… Weiterlesen »
