In Brüssel herrscht politische Sommerpause. Gestern waren die Gänge im Europäischen Parlament schon weitgehend ausgestorben. Heute früh habe ich mich auch aus dem Staub gemacht. Jetzt werde ich in Karlsruhe,… Weiterlesen »
Nachruf auf Liu Xiaobo
Von Reinhard Bütikofer (Bündnis 90 /Die Grünen), Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments Liu Xiaobo ist tot, Chinas erster Friedensnobelpreisträger. Nur ein einziger Friedensnobelpreisträger starb vor ihm in Unfreiheit: Carl von… Weiterlesen »
Sicherheitspolitik ist mehr als Militär – Statement zum deutsch-französischen Ministerrat
Zum deutsch-französischen Ministerrat in Paris meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist erstaunlich, dass Frau Merkel mit Präsident Macron schon Verabredungen über die Rüstungspolitik… Weiterlesen »
#75 Bütis Woche: G20 in Hamburg: Keine Führung in Sicht. Noch nicht.
Selten hat ein G20 Gipfel so viele Verlierer gesehen. Die Gastgeberin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, verlor gleich an zwei Fronten. Sie konnte die weitverbreitete Hoffnung, die neue Anführerin der freien Welt… Weiterlesen »
Der Vorhang fiel, die meisten Fragen offen – Mein Fazit des G20-Gipfels
Zur Abschlusserklärung des G20-Gipfels in Hamburg meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der große Erfolg des G20-Gipfels in Hamburg besteht nur darin, dass man nicht… Weiterlesen »
Kein Thema ist wichtiger als der Klimaschutz – G20 Gipfel in Hamburg
Zum G20-Gipfel und der dortigen Klimaschutzdebatte meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Keines der Themen auf der übervollen Agenda des G20-Treffens in Hamburg ist für… Weiterlesen »
#74 Bütis Woche: Demonstriert für Liu Xiaobo!
Wie groß die Demonstrationen anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg werden, weiß ich nicht, während dieser Text entsteht. Sicher ist aber, dass sie sich hauptsächlich gegen Donald Trump richten werden und… Weiterlesen »
Japan-EU-Handelsabkommen | BÜTI’S PLENARNOTIZEN
Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema der Woche war das Japan-EU-Handelsabkommen. Weitere Themen: Langlebigkeit von Produkten, Industriepolitik, Erdogan, Estlands Ratspräsidentschaft und Junckers Ausraster.
EU-Japan-Gipfel und JEFTA – Die Zweite
Zum vereinbarten EU-Japan-Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU und Japan haben zu dem seit 2013 verhandelten Freihandelsabkommen erfolgreichen Vollzug gemeldet, bevor sie… Weiterlesen »
Bekämpfung von Sexismus und geschlechterspezifischer Gewalt im Fußball – Brief an die FIFA/UEFA
Gemeinsam mit vielen anderen Europaabgeordneten verschiedener Fraktionen habe ich einen Brief an die Fifa und die Uefa unterzeichnet, in welchem wir unsere Beosrgnis über die zahlreichen Vorfälle von Sexismus, hate… Weiterlesen »
Industriestrategie – Parlament macht Druck auf die Kommission
Das Europäische Parlament macht Druck auf die EU-Kommission, endlich eine umfassende Industriestrategie zu erarbeiten. Dazu meint Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen-/EFA-Fraktion im Parlament: „Mit überwältigender Mehrheit hat das Europäische… Weiterlesen »
EU-Japan-Gipfel und JEFTA
Zum anstehenden EU-Japan-Gipfel und den Plänen für ein Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „EU-Kommissionspräsident Juncker und der japanische Ministerpräsident Abe werden morgen der… Weiterlesen »
