Zum vereinbarten EU-Japan-Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU und Japan haben zu dem seit 2013 verhandelten Freihandelsabkommen erfolgreichen Vollzug gemeldet, bevor sie… Weiterlesen »
Handelspolitik
EU-Japan-Gipfel und JEFTA
Zum anstehenden EU-Japan-Gipfel und den Plänen für ein Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „EU-Kommissionspräsident Juncker und der japanische Ministerpräsident Abe werden morgen der… Weiterlesen »
Richtungsweisendes Urteil des EuGH zum Singapur-Abkommen | BÜTI’S PLENARNOTIZEN
Meine Plenarnotizen zur Mai-Sitzung in Straßburg vom 18. Mai. Thema der Woche war die EuGH-Entscheidung zum Singapur-Abkommen. Weitere Punkte waren die Resolution zu Lebensmittelabfällen, die Rede des UNO-Generalsekretärs António Guterres,… Weiterlesen »
EuGH-Entscheidung zum Singapur-Abkommen
Zur EuGH-Entscheidung zum Singapur-Abkommen meint Reinhard Bütikofer, Berichterstatter des Europaparlaments für die EU-ASEAN-Beziehungen und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum Freihandelsabkommen mit Singapur schafft… Weiterlesen »
Das Europaparlament stimmt für CETA – Wir kämpfen weiter für freien und fairen Welthandel
Zur CETA-Abstimmung im Europäischen Parlament meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Das Ja des Europäischen Parlaments zum CETA-Handelsabkommen mit Kanada markiert eine… Weiterlesen »
Brief an kanadischen Premier Trudeau: Warum wir CETA nicht zustimmen können
Im Vorfeld der für Mittwoch den 15. Februar angesetzten Abstimmung im Europäischen Parlament zum umstrittenen CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada haben wir Europäische Grüne uns mit einem offenen Brief… Weiterlesen »
CETA: A three step proposal for a pragmatic alternative
European Green Party Co-Chair Reinhard Bütikofer on CETA: “The CETA trade agreement between Canada and the EU seems three quarters dead. The European Commission is panicking and in the public… Weiterlesen »
#52 Bütis Woche: Streit um CETA – Was hat Europa versäumt und wie kann es weitergehen?
CETA ist in aller Munde. CETA ist das kanadisch-europäische Wirtschafts- und Handelsabkommen, das seit sieben Jahren verhandelt wurde. Noch vor einem halben Jahr hätte ich dagegen gewettet, dass CETA tatsächlich… Weiterlesen »
CETA-Streit: “Beim Grundrechtsschutz gibt es keinen Rabatt”
Interview im Deutschlandfunk: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt seit heute über Eilanträge gegen das geplante Freihandelsabkommen Ceta. Ein vorläufiges Inkrafttreten müsse sorgfältig geprüft und Einwände der Kritiker ernst genommen werden, sagte der… Weiterlesen »
Streit um TTIP: Europäischer Grünen-Chef Bütikofer fordert Neuanfang
In der “NOZ”: Das Freihandelsabkommen TTIP steht auf der Kippe. Zu viele Streitthemen trennen die USA und Europa. Der europäische Grünen-Chef Reinhard Bütikofer fordert einen Neuanfang der Verhandlungen – aber… Weiterlesen »
Ceta: Die Privilegierung ausländischer Investoren bleibt falsch
Zur heutigen Ceta-Debatte der EU-Handelsminister in Bratislava erklärt Reinhard Bütikofer, Grünen-Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU-Handelsminister dürfen sich nicht täuschen: Ihr Wohlwollen für Ceta steht auf… Weiterlesen »
#51 Bütis Woche: Europas Handelspolitik und unser Way of Life
Beim informellen Treffen der EU-Handelsminister in Bratislava stehen gleich mehrere Großprojekte auf der Tagesordnung. Die Europäische Kommission wird dafür kämpfen, das grüne Licht für die vorläufige Inkraftsetzung des CETA-Abkommens mit… Weiterlesen »
