Meine Plenarnotizen zur Mai-Sitzung in Straßburg vom 18. Mai. Thema der Woche war die EuGH-Entscheidung zum Singapur-Abkommen. Weitere Punkte waren die Resolution zu Lebensmittelabfällen, die Rede des UNO-Generalsekretärs António Guterres,… Weiterlesen »
Zur EuGH-Entscheidung zum Singapur-Abkommen meint Reinhard Bütikofer, Berichterstatter des Europaparlaments für die EU-ASEAN-Beziehungen und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum Freihandelsabkommen mit Singapur schafft… Weiterlesen »
Zur CETA-Abstimmung im Europäischen Parlament meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Das Ja des Europäischen Parlaments zum CETA-Handelsabkommen mit Kanada markiert eine… Weiterlesen »
Im Vorfeld der für Mittwoch den 15. Februar angesetzten Abstimmung im Europäischen Parlament zum umstrittenen CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada haben wir Europäische Grüne uns mit einem offenen Brief… Weiterlesen »
European Green Party Co-Chair Reinhard Bütikofer on CETA: “The CETA trade agreement between Canada and the EU seems three quarters dead. The European Commission is panicking and in the public… Weiterlesen »
CETA ist in aller Munde. CETA ist das kanadisch-europäische Wirtschafts- und Handelsabkommen, das seit sieben Jahren verhandelt wurde. Noch vor einem halben Jahr hätte ich dagegen gewettet, dass CETA tatsächlich… Weiterlesen »
Interview im Deutschlandfunk: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt seit heute über Eilanträge gegen das geplante Freihandelsabkommen Ceta. Ein vorläufiges Inkrafttreten müsse sorgfältig geprüft und Einwände der Kritiker ernst genommen werden, sagte der… Weiterlesen »
In der “NOZ”: Das Freihandelsabkommen TTIP steht auf der Kippe. Zu viele Streitthemen trennen die USA und Europa. Der europäische Grünen-Chef Reinhard Bütikofer fordert einen Neuanfang der Verhandlungen – aber… Weiterlesen »
Zur heutigen Ceta-Debatte der EU-Handelsminister in Bratislava erklärt Reinhard Bütikofer, Grünen-Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU-Handelsminister dürfen sich nicht täuschen: Ihr Wohlwollen für Ceta steht auf… Weiterlesen »
Beim informellen Treffen der EU-Handelsminister in Bratislava stehen gleich mehrere Großprojekte auf der Tagesordnung. Die Europäische Kommission wird dafür kämpfen, das grüne Licht für die vorläufige Inkraftsetzung des CETA-Abkommens mit… Weiterlesen »
Im “Tagesspiegel”-Interview: Der Chef der europäischen Grünen, Reinhard Bütikofer, fordert eine neue EU-Handelspolitik und wirft Wirtschaftsminister Gabriel falsches Spiel vor. Link zum Interview
Reinhard Bütikofer, Co-Chair of the European Green Party, responds to the proposal of the European Commission to consider the CETA trade agreement a mixed agreement. Therefore it should have the ratification of the national parliaments:… Weiterlesen »
