Polen ist nicht ein Land, aus dem man viel von Grünen hört. Dabei gab es ökologische Gruppen dort schon vor der Wende. So erinnere ich mich an eine sehr lebendige… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
#54 Bütis Woche: Präsidentenschlamassel im Europaparlament
Die Nachfolge von Martin Schulz als Präsident im Europäischen Parlament hat sich zum Trauerspiel entwickelt. Am verzweifeltsten ist dabei die Europäische Volkspartei (EVP), die diese Position gemäß einer zweieinhalb… Weiterlesen »
Europäische Grüne: Keine Ausverkauf der griechischen Wasserversorgung!
Ahead of the Eurogroup meeting taking place on 5 December, European Green Party Co-Chairs Reinhard Bütikofer and Monica Frassoni said: “The Eurogroup needs to ensure the sustainability of Greek debt… Weiterlesen »
#53 Bütis Woche: Wie weiter in Europa – Meine Rede zur Landesdelegiertenkonferenz in Schwäbisch-Gmünd
Populistische Bewegungen haben derzeit Hochkonjunktur. Das hat vor zwei Wochen die Wahl von Donald Trump gezeigt. Sorgenvoll blicke wir auf die nachzuholende Präsidentenwahl Anfang Dezember in Österreich, bei der der… Weiterlesen »
Unsinnige Vorschläge zur Europäischen Verteidigungsunion
Die Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament hat heute gegen den Paet-Bericht zur Europäischen Verteidigungsunion gestimmt. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des… Weiterlesen »
#52 Bütis Woche: Streit um CETA – Was hat Europa versäumt und wie kann es weitergehen?
CETA ist in aller Munde. CETA ist das kanadisch-europäische Wirtschafts- und Handelsabkommen, das seit sieben Jahren verhandelt wurde. Noch vor einem halben Jahr hätte ich dagegen gewettet, dass CETA tatsächlich… Weiterlesen »
#49 Bütis Woche: Die Europäische Zentralbank und Nachhaltigkeit: ein Schritt vor, drei Schritte zurück?
Noch bis vor der parlamentarischen Sommerpause stand für uns Grüne offen, welche Rolle die Europäische Zentralbank im Rahmen der wachsenden Überschneidung von Finanz- und Klimapolitik einnehmen würde. Gründe vorsichtig erwartungsvoll… Weiterlesen »
Grüne Erklärung zur Zukunft der EU: Ja zu Europa – Mut zu Veränderung
In einem über einjährigen Prozess haben die Grünen im Bundestag und die Grünen im Europäischen Parlament zusammen mit Expertinnen und Experten und Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der EU… Weiterlesen »
#48 Bütis Woche: Uneiniges Königreich, uneinige Union
Die Brexit-Entscheidung vom 23. Juni erwies sich, wie der britische EU-Spitzenstratege Robert Cooper vorausgesagt hatte, für das Vereinigte Königreich als Projekt Chaos. Es gab offensichtlich für diesen Fall keinen Plan…. Weiterlesen »
Investitionen, Sicherheit, Gerechtigkeit und Demokratie – 4 Prinzipien für Europa
Bei der Frage, welche Antworten wir auf die Brexit-Entscheidung finden wollen, stehen meiner Meinung nach vier Prioritäten im Mittelpunkt. Investitionen: Wir brauchen dringend Investitionen statt Sparzwang vor allem beim digitalen… Weiterlesen »
Kommt der Reformdiskurs an auf Europäischer Ebene? Mein Bericht aus Straßburg | Büti’s Plenarnotizen
Wie geht’s weiter nach dem Brexit? Die verschiedensten Akteure haben inzwischen in Meinungsbeiträgen und Artikeln Ihre Reformvorschläge in die Debatte eingebracht – viel angekommen vom Besinnen auf Europas Kernwerte ist… Weiterlesen »
CETA: Good News for European Democracy
Reinhard Bütikofer, Co-Chair of the European Green Party, responds to the proposal of the European Commission to consider the CETA trade agreement a mixed agreement. Therefore it should have the ratification of the national parliaments:… Weiterlesen »
