Am 22. Juni jährt sich der deutsche Überfall auf die Sowjetunion zum 80. Mal. Dazu erklären Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments (Grüne/EFA) mit regionaler Zuständigkeit für Thüringen, und Bernhard… Weiterlesen »
Pressemitteilungen
Belarus: Ernsthafte Sanktionen statt symbolischer Nadelstiche | PRESSEMITTEILUNG
Zum neuen Paket von Sanktionen gegen Belarus erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die europäischen Außenminister haben sich endlich entschlossen, von symbolischen Nadelstichen zu ernsthaften Sanktionen überzugehen. Solche… Weiterlesen »
Präsidentenwahl im Iran I PRESSEMITTEILUNG
Zum Ergebnis der Präsidentenwahl im Iran erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Das Ergebnis der Präsidentenwahl stand schon fest, bevor die Wahlurnen überhaupt geöffnet wurden. Die klerikalen… Weiterlesen »
Ergebnis des EU-USA-Gipfels | PRESSEMITTEILUNG
“Ein Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen ist gemacht, doch darauf können wir uns nicht ausruhen. Dass nach 17 Jahren der elende Airbus-Boeing-Streit nun endlich zu Grabe getragen werden soll, ist… Weiterlesen »
G7: Ein Neuanfang, aber leider nicht mehr | PRESSEMITTEILUNG
Zur Bilanz des G7-Gipfels in Cornwall sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Erfolgsbilanz des G7-Gipfels fällt durchwachsen aus. Auf einer Seite haben sich die beteiligten Länder,… Weiterlesen »
Drei Gipfel mit Biden | PRESSEMITTEILUNG
Zu den drei Gipfeln mit Präsident Biden – G7, Nato, EU-USA – erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Gipfel-Trias mit Präsident Biden markiert für Europa eine… Weiterlesen »
Regierungsbildung in Israel | Israeli government
Scroll down for English Zur Einigung zwischen acht israelischen Parteien, eine Regierung ohne Benjamin Netanjahu zu bilden, sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitische Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Benjamin Netanjahu hat sich… Weiterlesen »
Verhandlungsmandat zum Internationalen Beschaffungsinstrument | Negotiating mandate on IPI
Scroll down for English version Der Rat hat heute das Verhandlungsmandat zum Internationalen Beschaffungsinstrument (IPI) angenommen. Dazu kommentiert Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grüne/EFA Fraktion und Schattenberichterstatter für IPI: “Es hat nur… Weiterlesen »
NGOs in Russland zu “unerwünschten Organisationen” erklärt: Europaabgeordnete fordern Konsequenzen
Am 26. Mai erklärte die russische Generalstaatsanwaltschaft drei deutsche NGOs zu „unerwünschten ausländischen Organisationen“. Der Think-Tank „Zentrum Liberale Moderne“, der Verein „Deutsch-Russischer Austausch“ und das „Forum russischsprachiger Europäer“ müssen nunmehr… Weiterlesen »
Waffenruhe in Nahost/ Ceasefire between Israel and Hamas
English Version below Zur Waffenruhe in Nahost sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die von der internationalen Gemeinschaft gegenüber Israel und gegenüber der Hamas seit vielen Tagen eingeforderte… Weiterlesen »
Raketenangriffen der Hamas gegen Israel
Zu den Raketenangriffen der Hamas gegen Israel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Angriffe der Hamas aus dem Gaza-Streifen durch hunderte Raketen, die auf Israel abgefeuert… Weiterlesen »
EU-Indien-Gipfel: TRIPS-Blockade beenden! | PRESSEMITTEILUNG
Der EU-Indien-Gipfel an diesem Samstag hat drängende geopolitische Fragen auf der Tagesordnung, während er überschattet ist von der Covid-19-Pandemie. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament:… Weiterlesen »
