Der Hongkonger Medienunternehmer und Verleger Jimmy Lai sowie weitere führenden Vertreter der Demokratiebewegung Hongkongs wurden am Freitagmorgen festgenommen. Später wurde diesen die Freilassung auf Kaution gewährt. Dazu meint Reinhard Bütikofer,… Weiterlesen »
The European Commission has just presented its ‘Communication on the Enlargement Methodology‘ to the Foreign Affairs Committee of the European Parliament, aimed at updating the EU accession process. This follows… Weiterlesen »
On today’s publication of the 5G toolbox, MEP Reinhard Bütikofer (Greens/EFA), Chairman of the European Parliament´s China Delegation, comments: “With the publication of the EU toolbox of risk mitigation measures… Weiterlesen »
Die EU-Kommission hat heute ein neues Instrumentarium vorgestellt, um Risiken bei der Cybersicherheit von 5G-Netzwerken in Europa zu adressieren. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: “Mit… Weiterlesen »
Das EU-Parlament in Brüssel wird heute Abend aller Voraussicht nach dem Austrittsvertrag mit Großbritannien zustimmen. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Es wird eine schwierige Übung, sich daran… Weiterlesen »
Zu den Erwartungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezüglich eines baldigen Handelsabkommens zwischen den USA und der EU erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied im Handelsausschuss und in der US-Delegation… Weiterlesen »
Zur USA-Reise von EU-Handelskommissar Phil Hogan meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied im Handelsausschuss des Europaparlaments: „Wenn EU-Kommissar Hogan diese Woche unmittelbar nach seiner Vereidigung Handelsgespräche in den USA führt, dann… Weiterlesen »
The Sakharov Prize this year goes to the Uighur professor of economics and civil rights activist Ilham Tohti. Reinhard Bütikofer, Chairman of the China Delegation of the European Parliament and… Weiterlesen »
Der Sacharow-Preis geht in diesem Jahr an den uigurischen Wirtschaftsprofessor und Bürgerrechtler Ilham Tohti. Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und Sprecher der Grünen/EFA für Auswärtige Angelegenheiten, sagt… Weiterlesen »
Am 10. Dezember läuft die Frist für die Ernennung weiterer Richter am WTO-Berufungsgremium ab. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament: “Die erprobte Praxis, internationale Handelsstreitigkeiten über… Weiterlesen »
Am 21. November tritt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur in Kraft. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament: “Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur… Weiterlesen »
Der uigurische Intellektuelle Ilham Tohti erhält den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europaparlaments. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Ilham Tohti ist ein gewaltloser Fürsprecher der Rechte… Weiterlesen »
