Zu den Vorschlägen von Jean-Claude Juncker, Firmenkäufe durch ausländische Investoren künftig schärfer zu prüfen, meint Reinhard Bütikofer (Grüne), Mitglied im ITRE-Ausschuss und stellvertretender Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: “Der Vorschlag… Weiterlesen »
PRESSE
Richtiges Vorgehen bei der Abwehr chinesischer Dumping-Exporte
Zum Konflikt innerhalb des Europäischen Parlaments um das richtige Vorgehen bei der Abwehr chinesischer Dumping-Exporte in die EU erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne), Mitglied des Industrieausschusses: “Einige Industrielobbys versuchen, bei der… Weiterlesen »
Aktuelle Eskalation um Nordkorea
Zur aktuellen Eskalation im Konflikt um Nordkoreas Atomrüstung erklärt Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: „Die gegenwärtige Lage im Nordkorea-Konflikt bedroht den Frieden in der asiatischen Region mehr als… Weiterlesen »
Juli-Wahlkampf mit den Grünen in Süddeutschland
Wie weiter mit der EU? Und welches Europa wollen wir? Das habe ich im Juli in Süddeutschland mit interessierten Bürger*innen und Grünen Bundestagskandidat*innen diskutiert. Ein Rückblick.
#76 Bütis Woche: Fighting chance
In Brüssel herrscht politische Sommerpause. Gestern waren die Gänge im Europäischen Parlament schon weitgehend ausgestorben. Heute früh habe ich mich auch aus dem Staub gemacht. Jetzt werde ich in Karlsruhe,… Weiterlesen »
Sicherheitspolitik ist mehr als Militär – Statement zum deutsch-französischen Ministerrat
Zum deutsch-französischen Ministerrat in Paris meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist erstaunlich, dass Frau Merkel mit Präsident Macron schon Verabredungen über die Rüstungspolitik… Weiterlesen »
Der Vorhang fiel, die meisten Fragen offen – Mein Fazit des G20-Gipfels
Zur Abschlusserklärung des G20-Gipfels in Hamburg meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der große Erfolg des G20-Gipfels in Hamburg besteht nur darin, dass man nicht… Weiterlesen »
Kein Thema ist wichtiger als der Klimaschutz – G20 Gipfel in Hamburg
Zum G20-Gipfel und der dortigen Klimaschutzdebatte meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Keines der Themen auf der übervollen Agenda des G20-Treffens in Hamburg ist für… Weiterlesen »
EU-Japan-Gipfel und JEFTA – Die Zweite
Zum vereinbarten EU-Japan-Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU und Japan haben zu dem seit 2013 verhandelten Freihandelsabkommen erfolgreichen Vollzug gemeldet, bevor sie… Weiterlesen »
Industriestrategie – Parlament macht Druck auf die Kommission
Das Europäische Parlament macht Druck auf die EU-Kommission, endlich eine umfassende Industriestrategie zu erarbeiten. Dazu meint Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen-/EFA-Fraktion im Parlament: „Mit überwältigender Mehrheit hat das Europäische… Weiterlesen »
EU-Japan-Gipfel und JEFTA
Zum anstehenden EU-Japan-Gipfel und den Plänen für ein Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „EU-Kommissionspräsident Juncker und der japanische Ministerpräsident Abe werden morgen der… Weiterlesen »
Die EU muss zusätzliche Einnahmen erschließen – Reflektionspapier zur Zukunft des EU-Haushalts
Zum heute vorgestellten Reflektionspapier zur Zukunft des EU-Haushalts meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Vorstellung, die EU könne angesichts wachsender Anforderungen ihre Ausgaben so… Weiterlesen »