Zum China-Besuch von Präsident Macron und Präsidentin von der Leyen erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion: “Die gemeinsame China-Reise des französischen Präsidenten und der Präsidentin der Europäischen Kommission bietet die… Weiterlesen »
My contribution to EP debate on 14/03/23 on the situation in Georgia. “The Georgian Dream has become a Georgian nightmare. We should not let Georgian citizens alone in their fight for the… Weiterlesen »
I had three questions for HRVP Josep Borrell yesterday during Question Time on strengthening the Trans-Atlantic ties. They were focused on transatlantic coordination vis-à-vis China. Unfortunately, he was not willing to address my… Weiterlesen »
Zur dritten Amtszeit von Xi Jinping als Präsident der Volksrepublik China erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Zum ersten Mal hat Xi Jinping Mao Zedong übertroffen. Noch niemand,… Weiterlesen »
Die Volksrepublik China will immer mehr ins Zentrum der internationalen Bühne vorstoßen. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz nutzte State Councillor WangYi die Abwesenheit Russlands, um diesen Anspruch besonders deutlich zu betonen,… Weiterlesen »
Zur Debatte um den “Inflation Reduction Act” auf dem EU-Gipfel in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Im Vorfeld der Ratstagung hatte sich bereits abgezeichnet, dass Deutschland… Weiterlesen »
Zur Entscheidung der Bundesregierung, Leopard 2-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Diese Entscheidung war lange überfällig. Ihre Umsetzung muss mit Hochdruck angepackt… Weiterlesen »
My contribution in the debate on Global Gateway (19.01.2023). Half jokingly: After 1,5 years I am tempted to say that Global Gateway would be a good idea. ;-) Really: Now… Weiterlesen »
My contribution to the discussion on the implementation of the common foreign and security policy yesterday. We are living in a new era. The next seven years will be decisive… Weiterlesen »
Das Europäische Parlament fordert Bundeskanzler Olaf Scholz ausdrücklich auf, die Auslieferung von Kampfpanzern Leopard 2 an die Ukraine unter dem Dach eines europäischen Verbunds zu initiieren. Reinhard Bütikofer, Grünen/EFA-Verhandler für… Weiterlesen »
Zur europäischen Debatte um die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion: „Auf Initiative der Grünen wird das Europäische Parlament voraussichtlich Bundeskanzler Scholz auffordern, ein… Weiterlesen »
Zum Treffen der EU-AußenministerInnen heute in Brüssel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Dass die dramatische Unterdrückung der Proteste im Iran und der fortgesetzte russische Aggressionskrieg gegen die… Weiterlesen »
