Zur heutigen Aussprache und Abstimmung im Europäischen Parlament zur Menschenrechtslage in China meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grünen/EFA-Fraktion, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei und Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments:… Weiterlesen »
Anfang der Woche führte Facebook neue Regeln für die politische Werbung in allen EU-Mitgliedstaaten ein. Politische Organisationen dürfen nur noch in dem Land politische Werbung schalten, in dem sie ansässig… Weiterlesen »
Eine Plenarwoche des Europäischen Parlaments liegt noch vor uns, bevor die Legislaturperiode zu Ende geht. Ob ich in der Straßburgwoche vom 15. bis 18. April noch einmal im Plenum das… Weiterlesen »
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Philippe Lamberts habe ich einen Brief an Parlamentspräsident Tajani geschrieben, indem wir darauf aufmerksam machen, dass wir das Vorgehen von Konservativen und Liberalen in Bezug auf… Weiterlesen »
+++ENGLISH TEXT BELOW+++ Interview – Am 9. April 2019 findet das nächste Gipfeltreffen EU-China in Brüssel statt. Unsere Büroleiterin in Brüssel Eva van de Rakt sprach mit dem Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer… Weiterlesen »
The EU might have been in the dark about 5G security for too long, but this will now change with the European Commission taking the lead, Green MEP Reinhard Bütikofer writes. No… Weiterlesen »
Mein Bericht zur zweiten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war natürlich die Copyright-Reform das beherrschende Thema. Die Entscheidung war eine Niederlage derer, die ein modernes Recht… Weiterlesen »
Mein Bericht zur ersten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war (mal wieder) der Brexit das beherrschende Thema. Leider wird ein Brexit ohne Deal Tag für Tag… Weiterlesen »
Eindrücke von der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz habe ich in einem Video zusammengefasst und etliche Schlaglichter von den drei Tagen finden sich in meinem Twitter-Feed. Hier will ich deshalb nur einen Aspekt… Weiterlesen »
Für die Datenökonomie der Zukunft brauchen wir 5G und das eher früher als später. Die digitale Gesellschaft und die digitale Wirtschaft von morgen sind darauf angewiesen. Ohne die riesigen anfallenden… Weiterlesen »
Die EU führt einen Frühwarn-Mechanismus ein, wenn sensible Direktinvestitionen aus Drittländern wie etwa China ein Sicherheitsrisiko für Infrastruktur und Industrie darstellen könnten. Das EU-Parlament hat heute mit sehr großer Mehrheit dafür grünes Licht… Weiterlesen »
Am 12.02.2019 sprachen wir im Europäischen Parlament über ein Freihandelsabkommen, ein Investitionsschutzabkommen, sowie das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Singapur. Singapur hat lang genug auf den Abschluss der… Weiterlesen »
