Die letzten Plenarnotizen für das Jahr 2019. Thema der Woche war eindeutig die Verleihung des Sacharow-Preises an den uigurischen Wirtschaftsprofessor und Bürgerrechtler Ilham Tohti, sowie die Lage der Uiguren in… Weiterlesen »
Interviews, Reden & Meinungsbeiträge
Wahl der neuen Kommission | Bütis Plenarnotizen November 2019
Die vorletzen Plenarnotizen im Jahr 2019. In dieser Woche wurde die neue Kommission gewählt, was natürlich auch Thema der Woche war. Gewinner war trotzdem der alte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Verliererin… Weiterlesen »
#150 Wir brauchen EINE Chinapolitik, nicht viele verschiedene | BÜTIS WOCHE
Die Europäische Union hat im März in ihrer jüngsten Chinastrategie das Land gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen bezeichnet. Das war zweifellos ein Fortschritt in der Anerkennung und Benennung… Weiterlesen »
#148 Ein Amt weniger ;-) | BÜTIS WOCHE
In einer Woche werde ich nicht mehr Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) sein. Im finnischen Tampere wird die EGP ihre neue neunköpfige Führung wählen. Für mich geht damit eine… Weiterlesen »
#145 Brüssel kreißt und gebiert – eine Kommission | BÜTIS WOCHE
Seit dem 30. September haben die zuständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments in nächst 30 Anhörungen die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Europäische Kommission “gegrillt”. Es waren mehr Anhörungen als… Weiterlesen »
#144 Konnektivität? Ja! | BÜTIS WOCHE
Auf die Billiarden-Euro-Frage, wie der Multilateralismus, zu dem sich Deutschland und die Europäische Union (EU) bekennen, verteidigt, aufrechterhalten und weiterentwickelt werden kann in einer Zeit neuer regionaler und globaler Großmachtpolitiken,… Weiterlesen »
#143 Klimapolitik: Überlegungen über‘s Gewinnen | BÜTIS WOCHE
Freitag, der 20. September war wahrscheinlich ein Tag, der Epoche machen wird. Zum einen mobilisierten sich an dem Tag mehr Menschen in Deutschland und weltweit für Klimaschutzaktionen und Klimaschutzdemonstrationen als… Weiterlesen »
Brexit-Saga Nr… | Bütis Plenarnotizen September 2019
Das Europäische Parlament hatte in in Straßburg eine bewegte Woche. Hauptthema war wieder einmal die Brexit-Saga. Eigentlich staune ich: Die britische Regierung kann zwatzeln wie sie will, der Rest der… Weiterlesen »
Hongkong Debatte im Europäischen Parlament | Hongkong debate
In einer neuerlichen Hong Kong Debatte bekräftigte das Europäische Parlament seine Solidarität mit der Demokratiebewegung dort. Mehrere RednerInnen unterstützten insbesondere deren Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung der Polizeigewalt und nach… Weiterlesen »
Meine Reise nach Hongkong und China | Reisebericht
In der letzten Woche war ich in #China und #Hongkong. Ein kleiner Bericht von meinen Eindrücken.
#142 Chinesische Widersprüche | BÜTIS WOCHE
Vom 01. bis zum 08. September besuchte ich Hongkong, Qingdao und Beijing. In Hongkong hatte ich zahlreiche Informationsgespräche mit europäischen Diplomaten, mit Vertretern der Hongkonger Demokratiebewegung – von erfahrenen Veteranen… Weiterlesen »
#141 Wie bastele ich eine EU-Kommission? | BÜTIS WOCHE
Nachdem die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 16. Juli mit einer sehr guten Rede einerseits und mit Unterstützung von den italienischen 5 Stelle, der polnischen PiS und der ungarischen… Weiterlesen »
