Hallo! Zum letzten Mal melde ich mich für dieses Jahr aus dem Europäischen Parlament in Straßburg, wo wir heute unsere Arbeit mit der Zustimmung zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und… Weiterlesen »
Wirtschaft & Industrie
TTIP – Und was sagen Europas Bürgerinnen und Bürger dazu?
Seit 1973 verfügt die Europäische Kommission mit den Eurobarometer Umfragen über ein mächtiges Instrument, um, nach sozialwissenschaftlichen Standards, die Einstellungen Europas Bürgerinnen und Bürgern zu unterschiedlichen Themen abzufragen. Entlang eines… Weiterlesen »
#20 Bütis Woche: Transatlantischer Handel: Freut Euch nicht zu früh, Lobbyisten!
Diesseits und jenseits des Atlantiks haben vor kurzem sicherlich etliche Champagnerkorken geknallt, als der deutsche Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD Vorsitzende Gabriel im Bundestag verkündete, dass er vorhabe beim Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen… Weiterlesen »
So nicht Herr Genosse Minister! Mein Kommentar zu Gabriels “Ja” zu Schiedsgerichten in CETA
Europa hat schon für vieles herhalten müssen, Sigmar Gabriel hat aber einen neuen Dreh entdeckt, Europa als Sündenbock zu benutzen. Als schäbige Ausrede dafür, dass er seine eigene Partei in… Weiterlesen »
Junckers Investitionsplan: Der Richtungswechsel stimmt, aber er braucht mehr Nachdruck
PRESSEMITTEILUNG – Strassburg, 26. November 2014 Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute im Europäischen Parlament seinen Vorschlag für einen Investitionsplan vorgestellt. 21 Milliarden Euro aus dem Europäischen Haushalt und von… Weiterlesen »
#19 Bütis Woche: Der Papst war da: Was bleibt?
Vor 26 Jahren war zum letzten Mal ein Papst im europäischen Parlament in Straßburg. Der damalige Amtsträger, Johannes Paul II, sprach vor den 518 Abgeordneten aus 12 europäischen Mitgliedsländern. Unter anderem… Weiterlesen »
Keine De-Regulierung unter dem Vorwand der besseren Regulierung!
Mein Redebeitrag im EP Plenum zum Tagesordnungspunkt “Impact Assessment” (Folgeabschätzung). Hintergrund: Zu jedem Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission ist diese verpflichtet eine Folgeabschätzung (Impact Assessment) vorzulegen. Diese Folgeabschätzung beleuchtet wirtschafliche, soziale,… Weiterlesen »
Raus aus Investitionen in fossile Energie!
GASTBEITRAG VON ERIK MARQUARDT & THERESA KALMER ZUR CARBON BUBBLE THEMENSEITE Jahr für Jahr bekommen wir wieder vorgehalten, wie schnell wir auf eine Klimakrise zurasen. Auch wenn wir die Auswirkungen jetzt noch nicht in… Weiterlesen »
Keine langweilige Beziehungskiste – Gedanken zum transatlantischen Verhältnis
Die enge Partnerschaft und Freundschaft mit den USA ist ein Basiselement der Außenbeziehungen der Europäischen Union. Nicht nur sind beide Seiten gesellschaftlich, politisch, kulturell und wirtschaftlich eng miteinander verflochten, unsere Gesellschaften… Weiterlesen »
#17 Bütis Woche: Ein Hoch auf LuxLeaks
Was LuxLeaks zutage gefördert hat, ist in Finanzkreisen ein offenes Geheimnis gewesen: zwischen der Finanzverwaltung und einzelnen Konzernen ausgehandelte Steuergestaltungsmöglichkeiten zum Ziele der “Steueroptimierung” sind leider nicht nur im Großherzogtum… Weiterlesen »
Press Release: EU Council abdicates Climate Leadership
European Union leaders have adopted a package of energy and climate policy targets for 2030 that are a far cry from what we need to combat climate change and built… Weiterlesen »
Neue Themenseite “Carbon Bubble” – Wo sich Klimapolitik und Finanzindustrie begegnen
Investitionen in fossile Energien bedrohen nicht nur das Klima, sie gefährden ganz konkret das Finanz- und Wirtschaftssystem. Und vielleicht kann man die Aufmerksamkeit derer, die sich stark für Finanzanlagen aber… Weiterlesen »