In regelmäßigen Abständen veröffentliche ich hier meine “Lobbyliste”. In diesem Fall von November 2014 bis Januar 2015. Neben den klassischen LobbyistInnen aus der Wirtschaft sind auch Institutionen, Organisationen und Verbände… Weiterlesen »
GRÜNES EUROPA
Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Energy Union – A Recipe for Rollbacks
Reacting to EU Commission Vice-President Šefčovič’s presentation on “A Framework Strategy for a Resilient Energy Union with a Forward-Looking Climate Change Policy”, Reinhard Bütikofer, Co-Chair of the European Green Party,… Weiterlesen »
Praktikumsstelle ab Anfang Juni 2015 frei
Für mein Brüsseler Parlamentsbüro stelle ich für drei Monate ab Anfang Juni 2015 eine Praktikantin bzw. einen Praktikanten ein. Die Praktikantin/ der Praktikant nimmt an Ausschuss- und Fraktionssitzungen in Brüssel teil… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – LuxLeaks + EU Anti-Terror Maßnahmen + Raif Badawi + mehr
In meinem Videobeitrag berichtet ich über die vergangene Plenarwoche im Europaparlament in Straßburg. Zu LuxLeaks und der “eigenwilligen” Interpretation der Geschäftsordnung durch EP Präsident Schulz, zu Solidarität mit dem Blogger Raif… Weiterlesen »
Timmermans bleibt Antwort schuldig
Erster Vizepräsident Frans Timmermans redet gerne von “better regulation”, manchmal aber wäre man schon froh, wenn er sich einfach an bestehende Regeln halten würde. Leider hat unser oberster Regulierungskommissar damit… Weiterlesen »
Rolle rückwärts oder ökologische Innovation
Mein Kommentar zum Beschluss der Außen- und Europaminister der EU Mitgliedsstaaten, dem vorgelegten Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission unverändert zuzustimmen. In seiner vorgelegten Form führt das Arbeitsprogramm dazu, das in der letzten… Weiterlesen »
Timmermans “Hearing” in unserer Grünen Europafraktion
Frans Timmermans ist als Vizepräsident der Europäische Kommission deren treibende Kraft hinter den De-Regulierungsbemühungen auf europäischer Ebene. Die Zielmarken zur Begrenzung des Plastiktütenmülls, der unsere Meere verschmutzen, konnte das Europäisches… Weiterlesen »
Keine Exportkredite für Kohlekraftwerke
In einem überparteilichen Schreiben mehrerer Europaabgeordneter an Handelskommissar Malmström, Kommission-Vizepräsident Šefčovič und Klima- und Energiekommissar Cañete fordern wir einen Stopp von Exportkrediten für Kohlekraftwerke und eine Ende solcher klimaschädlichen Subventionen. Während die internationale… Weiterlesen »
Commemorating Auschwitz Liberation
“Seventy years ago, on January 27, 1945 Soviet soldiers liberated the remaining prisoners in the Auschwitz extermination camp. Up to then more than one million European Jews, Roma and Sinti… Weiterlesen »
Change for Greece
Monica Frassoni and Reinhard Bütikofer, Co-Chairs of the European Green Party, comment on the outcome of the Greek elections. “By handing Syriza a decisive victory, Greek voters have clearly opted… Weiterlesen »
#23 Bütis Woche: Regulieren oder nicht regulieren – das ist nicht die Frage!
“Better Regulation“, zu deutsch am besten wahrscheinlich etwas umständlich zu übersetzen mit „weniger belastende und zugleich effektive Regulierung“, ist eines der Hauptschlagworte im politischen Programm der neuen Europäischen Kommission. Die… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Europäischer Investitionsplan kommt voran + Untersuchungsausschuss LuxLeaks + Attentate von Paris
Rückblick auf eine Woche Plenarsitzung im Europaparlament in Straßburg. Mein Videokommentar zum Europäischen Investitionsplan, zu welchem die Europäische Kommission nun einen ersten Umsetzungsentwurf eingebracht hat. Was ich dazu denke: Im… Weiterlesen »
