Heute hat das Europäische Parlament in einer breit getragenen Resolution die Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates eingefordert. Zwar ist das Europaparlament nicht dafür zuständig, die Staatlichkeit anderer Territorien anzuerkennen oder festzustellen… Weiterlesen »
GRÜN INTERNATIONAL
Hier finden Sie Artikel zu internationalen Themen. Das umfasst meine Tätigkeit als stv. Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) oder im Menschenrechtsausschuss (DROI). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert; außerdem Beiträge zu meinen internationalen Aktivitäten als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP).
#21 Bütis Woche: Climate Change Diplomacy: Failed in Lima. Fail better in Paris.
For the EU Energy Commissioner Cañete the outcome of the UN climate conference in Lima was a good success. A similarly positive bottom-line was drawn by the German Environment Minister… Weiterlesen »
Video meines Redebeitrags auf dem BDK von Bündnis 90 / Die Grünen in Hamburg
So nicht Herr Genosse Minister! Mein Kommentar zu Gabriels “Ja” zu Schiedsgerichten in CETA
Europa hat schon für vieles herhalten müssen, Sigmar Gabriel hat aber einen neuen Dreh entdeckt, Europa als Sündenbock zu benutzen. Als schäbige Ausrede dafür, dass er seine eigene Partei in… Weiterlesen »
#19 Bütis Woche: Der Papst war da: Was bleibt?
Vor 26 Jahren war zum letzten Mal ein Papst im europäischen Parlament in Straßburg. Der damalige Amtsträger, Johannes Paul II, sprach vor den 518 Abgeordneten aus 12 europäischen Mitgliedsländern. Unter anderem… Weiterlesen »
Keine langweilige Beziehungskiste – Gedanken zum transatlantischen Verhältnis
Die enge Partnerschaft und Freundschaft mit den USA ist ein Basiselement der Außenbeziehungen der Europäischen Union. Nicht nur sind beide Seiten gesellschaftlich, politisch, kulturell und wirtschaftlich eng miteinander verflochten, unsere Gesellschaften… Weiterlesen »
Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung – 25 Jahre Mauerfall
#16 Bütis Woche: Going to Istanbul
Vom 7. bis 9. November findet der jährliche Herbstgipfel der Europäischen Grünen Partei (EGP) statt. Auf Einladung unserer jungen grünen Mitgliedspartei Yesiller ve Sol Gelecek Partisi finden sich diesmal Delegierte grüner… Weiterlesen »
Beim Council der Europäischen Grünen in Istanbul
Morgen beginnt das halbjährliche Gipfeltreffen der Europäischen Grünen Partei. Dieses Mal in Istanbul. Das Programm, Livestreams und viele weitere Informationen finden sich hier auf der Website der EGP. Meine Gedanken… Weiterlesen »
Neue Themenseite “Carbon Bubble” – Wo sich Klimapolitik und Finanzindustrie begegnen
Investitionen in fossile Energien bedrohen nicht nur das Klima, sie gefährden ganz konkret das Finanz- und Wirtschaftssystem. Und vielleicht kann man die Aufmerksamkeit derer, die sich stark für Finanzanlagen aber… Weiterlesen »
#13 Bütis Woche: Meine China Tage
Für mich waren die letzten paar Tage China-Tage. Am vergangenen Freitag und Samstag konnte ich am Hamburg Summit teilnehmen, dem wohl prominentesten öffentlichen deutsch-chinesischen Forum, an dem in diesem Jahr… Weiterlesen »
Mogherini-Anhörung: Ob sie darf wie sie will?
Einmal wurde Federica Mogherini in ihrer dreistündigen Anhörung vor dem Europäischen Parlament sichtbar rot. Die Tatsache, dass der Ausschussvorsitzende Elmar Brok einem sozialistischen Abgeordneten, der seine Redezeit überzog, brüsk das… Weiterlesen »