PRESS RELEASE: The European Green Party reacts to the European Commission plan for a re-distribution of asylum applicants amongst the EU member states Today, the European Commission presented its plan… Weiterlesen »
GRÜN INTERNATIONAL
Hier finden Sie Artikel zu internationalen Themen. Das umfasst meine Tätigkeit als stv. Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) oder im Menschenrechtsausschuss (DROI). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert; außerdem Beiträge zu meinen internationalen Aktivitäten als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP).
Zukunft des Investitionsrechts ohne Sonderklagerechte für Unternehmen
Die BAGen Europa, Globale Entwicklung und Wirtschaft & Finanzen von Bündnis90/DieGrünen haben kürzlich gemeinsam fast einstimmig ein Positionspapier zu Alternativen zu ISDS (Investor-Staat-Schiedsgerichten) beschlossen , dem ein mehrmonatiger Diskussionsprozess vorausging. Das… Weiterlesen »
#28 Bütis Woche: ISDS: Kommissarin Malmström zaubert
Sigmar Gabriel hat für die Sozialdemokraten die Fährte gelegt und die liberale schwedische EU Kommissarin Malmström versucht nun, einen Teil der Opposition gegen TTIP auf diese Fährte zu locken. Die… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Europäische Flüchtlingspolitik: Keine angemessene Reaktion auf die jüngsten Tragödien
Meine Rückschau auf die Plenarwoche in Straßburg (vom 27.April 2015)
Die Legende von der Europäischen Armee
Von Frithjof Schmidt und Reinhard Bütikofer Legenden werde gerne bemüht, weil sie sich als Projektionsfläche unterschiedlicher Vorstellungen hervorragend eignen. So verhält es sich auch mit der Idee einer Europäischen Armee. … Weiterlesen »
#27 Bütis Woche: Grüne Grünbuch Kritik
Letzte Woche habe ich zum ersten Mal Kommissar Hill live erlebt. Jonathan Hill, Lord Baron of Oareford, der Vertreter ihrer Majestät in der Europäischen Kommission, hat von Präsident Juncker bei… Weiterlesen »
A revised Mare Nostrum for Europe
Monica Frassoni and Reinhard Bütikofer, Co-Chairs of the European Green Party, comment on the latest news from the Mediterranean: “We would like to express our condolences and solidarity to the… Weiterlesen »
Japanese and European Greens commemorate Fukushima
4 years on from the Fukushima nuclear disaster, Greens in Japan and Europe jointly advocate for a nuclear free energy economy by Heiwa Hasegawa, Co-Representative of the Greens Japan, Monica… Weiterlesen »
#24 Bütis Woche: Besuch in Washington DC und New York: Große Themenpalette
Regelmäßige transatlantische Kontakte und Besuche in den USA haben in den letzten 20 Jahren meine Arbeit im außenpolitischen Bereich mit geprägt. Es gab dabei durchaus Jahre, in denen es mir… Weiterlesen »
Keine Exportkredite für Kohlekraftwerke
In einem überparteilichen Schreiben mehrerer Europaabgeordneter an Handelskommissar Malmström, Kommission-Vizepräsident Šefčovič und Klima- und Energiekommissar Cañete fordern wir einen Stopp von Exportkrediten für Kohlekraftwerke und eine Ende solcher klimaschädlichen Subventionen. Während die internationale… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Europäischer Investitionsplan kommt voran + Untersuchungsausschuss LuxLeaks + Attentate von Paris
Rückblick auf eine Woche Plenarsitzung im Europaparlament in Straßburg. Mein Videokommentar zum Europäischen Investitionsplan, zu welchem die Europäische Kommission nun einen ersten Umsetzungsentwurf eingebracht hat. Was ich dazu denke: Im… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Europäischer Investitionsplan + Kreislaufwirtschaft + Abstimmung zu Palästina
Hallo! Zum letzten Mal melde ich mich für dieses Jahr aus dem Europäischen Parlament in Straßburg, wo wir heute unsere Arbeit mit der Zustimmung zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und… Weiterlesen »
