Reinhard Bütikofer hat einen parteiübergreifenden Appell zur UN-Konferenz Durban II unterschrieben.
Die Ursprungskonferenz in Durban fügte der Sache der Rassismusbekämpfung schweren Schaden zu: Fortschrittliche Aspekte der Abschlusserklärung wie die Anerkennung des Sklavenhandels als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ oder die Bestimmung wichtiger Definitionen, etwa die der „Rassismusopfer” gingen unter.
Außenpolitik & Menschenrechte
Opfer des Stalinismus
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Wie stark ist Obamas Mehrheit?
Barack Obama hat am 4. November 2008 eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen errungen. Die Demokraten haben ihre vorher schon klare Mehrheit im Repräsentantenhaus ausgebaut und auch im Senat dazu gewonnen. Eine beeindruckende Machtposition? Bei näherem Hinsehen muss man im Urteil vorsichtiger werden.
Zuerst erschienen auf den Seiten der Heinrich-Böll-Stiftung im Rahmen des “Diary of Change”.
A Defining Moment – Barack Obamas Antrittsrede
Zu seiner Amtseinführung hat der neue US-Präsident Barack Obama eine beeindruckende Rede gehalten. Einzelne Formulierungen, die er fand, könnten sprichwörtlich werden. Doch jenseits rhetorischen Glanzes gewann seine Rede ihre Kraft daraus, dass sie auf nichts Geringeres zielte als darauf, das Versprechen der Demokratie in Amerika zu erneuern.
Ein politischer Feldgottesdienst – also known as „the Obama Inaugural Celebration at the Lincoln Memorial“
Mehr als eine Million Menschen kamen. Sie standen zwischen dem Obelisken, der an den ersten US-Präsidenten, Washington, erinnert und den Säulen des Gedenkbaus für den bedeutendsten, Lincoln. So viele Menschen hatte diese ehrwürdige Feierstätte der amerikanischen Demokratie, die National Mall, lange nicht gesehen.
„Ich hoffe das auch.“
Hoffnung und Wandel, hope and change, das waren die zwei Begriffe, mit denen Barack Obama 2008 in einem beispiellosen Wahlkampf die USA elektrisierte. Nur noch zwei Tage, dann wird am 20. Januar George W. Bush – endlich ! – abtreten und Obama als 44. Präsident der USA eine kaum überschaubare Fülle von außerordentlich gefährlichen Problemen erben.
Bundesregierung soll gegen israelische Siedlungspläne Stellung beziehen
Zu israelischen Plänen, eine neue Siedlung in der West Bank zu errichten, erklärt Reinhard Bütikofer Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
“Mit den Plänen, in Maskiot eine neue Siedlung in der besetzten West Bank zu errichten verstößt die Regierung Israels gleich gegen mehrere internationale Vereinbarungen. Sie schafft damit in provozierender Weise ein zusätzliches Hindernis für den notwendigen israelisch-palästinensischen Dialog.
G8–Gipfel der schmalen Ergebnisse
Zu den Ergebnissen des G8-Gipfels erklären Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Der G8-Gipfel geht mit schmalen Ergebnissen zu Ende. Show statt Substanz dominieren die jährlichen Treffen der G8.
