Die Diskussion um Netzneutralität handelt zentral von der Zukunft der Freiheit im Internet.

Die Diskussion um Netzneutralität handelt zentral von der Zukunft der Freiheit im Internet.
Das Europäische Parlament hat heute einen von unserer finnischen Grünen Heidi Hautala angestoßenen Beschluss über Maßnahmen der EU zugunsten von Menschenrechtsverteidigern gefasst.
Dass Europa nicht immer als Musterschüler brilliert, ist bekannt. Dass einige Mitgliedsländer Handel mit Folterinstrumenten betreiben, hingegen weniger. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution über den Handel mit Folterinstrumenten verabschiedet. Dabei konnten sich die Fraktionen nicht einigen, ob einzelne Mitgliedsstaaten, die Handel mit dem menschenfeindlichen Gut treiben, benannt werden sollen oder nicht.
Die Veranstaltung “Wieviel Europa braucht der Euro?” fand heute auf Einladung von Cem Özdemir, Gerhard Schick und Reinhard Bütikofer im Eugen-Gutmann-Haus in Berlin statt.
Einige Gedanken zum Friedensgutachten 2010, das die deutschen Friedensinstitute letzte Woche in Brüssel vorgestellt haben.
Pressemitteilung von Reinhard Bütikofer zum Ergebnis der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages (NVV) in New York.
Aktion des Grünen Kreisverbands Leipzig am Weltkindertag 1. Juni: jedes der 1000 weissen Fähnchen steht fuer 19 Kinder bis zu 15 Jahren, die in Leipzig in Kinderarmut leben; das entspricht 34 Prozent aller Kinder. Im Vordergrund Claudia Maicher (Landesparteiratsmitglied Sachsen).
Beim Forum für Parteien aus Europa und China in Peking hat Reinhard Bütikofer gesprochen.
Veranstaltung am 2. Juli, Berlin, mit Mario Monti: “Wo steht Europa?”
Auf seiner Kalifornienreise hat Reinhard Bütikofer einen Vortrag auf der Veranstaltung “Building Innovation Bridges” bei der German American Business Association gehalten.
Reinhard Bütikofer reflektiert die Strategieempfehlungen einer Expertengruppe unter Vorsitz von Madeleine Albright zur Entwicklung der NATO.
Frieden ist nicht selbstverständlich – auch wenn viele Europäer es inzwischen als Normalzustand betrachten, dass es seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts friedlich innerhalb der EU zugeht. Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grünen, zu Krieg, Rüstung und Auslandseinsätzen.