Über einen Mangel an höchstrangingem Besuch kann sich die EU aktuell nicht beklagen. Kurz nach US-Präsident Obama hat nun auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Europas Hauptstadt eine Visite abgestattet. Natürlich reizt das zu einem Vergleich.
Außenpolitik & Menschenrechte
#5 Bütis Woche: Lauter beste Freunde
Dem Vernehmen nach brachte US-Präsident Obama zum jüngsten EU-USA-Gipfel eine Delegation von 900 Personen nach Brüssel. Das Gipfeltreffen selbst dauerte dann anderthalb Stunden, Mittagessen eingeschlossen. Am Ende gab es ein schönes Bild, auf dem es so aussah, als habe Obama zwischen Barroso und van Rompuy erfolgreich ermittelt. Ein gemeinsames Communiqué listete in 33 Punkten zahlreiche Felder transatlantischer Kooperation auf. War das nun tatsächlich eine Wende zum Besseren im transatlantischen Verhältnis?
Nuclear Security Summit +G7
Zurzeit tagt der 2014 Nuclear Security Summit in Den Haag. 53 Staats- und Regierungschefs treffen sich, um gemeinsam die nukleare Abrüstung voran zu treiben. Ziel ist es, nukleare Terroranschläge zu… Weiterlesen »
EP fordert Verbot bewaffneter Drohnen
Letzte Woche hat das Europäische Parlament eine Resolution zu bewaffneten Drohnen mit großer Mehrheit angenommen: 534 Abgeordnete haben dafür gestimmt, und nur 49 dagegen. Die Resolution geht auf die Initiative… Weiterlesen »
EGP präsentiert ihre Europakampagne
Zusammen mit 33 Grünen Mitgliedsparteien in der EU ziehen die Europäischen Grünen 2014 in den Europawahlkampf. Die Kernelemente der Gemeinsamen Kampagne stellte die EGP heute in Brüssel erstmals der Presse… Weiterlesen »
EU Asean Bericht im Europaparlament abgestimmt
PRESSEMITTEILUNG – Straßburg, 15. Januar 2014 EU – ASEAN Europaparlament für Stärkung der Beziehungen mit Südostasien Das Europaparlament hat heute mit großer Mehrheit einen Bericht zu den Beziehungen der Europäischen… Weiterlesen »
TTIP – Affront gegen Transparenz und Demokratie
PRESSEMITTEILUNG – Brüssel, 20. Dezember 2013 Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen Affront gegen Transparenz und Demokratie Diese Woche hat die dritte Runde der Verhandlungen über ein transatlantisches Handels-und Investitionsabkommen in… Weiterlesen »
Erfolg in der grünen Friedenspolitik
Gestern hat das Europäische Parlament in Straßburg über das neue Instrument für Stabilität und Frieden abgestimmt. Nicht nur wurde die friedensschaffende Rolle des Finanzinstruments gestärkt, sondern auch dessen Volumen von 100… Weiterlesen »
Bilanzbroschüre: Grüne Politik für Europa (2009-2014)
Von Klimapolitik bis Datenschutz beantworten wir in unserer neuen Bilanzbroschüre die Frage: Was haben wir in dieser Legislaturperiode erreicht – und wo konnten wir uns nicht durchsetzen. Zum Abschluss bitten… Weiterlesen »
EU-ASEAN Relations (EP Today Article)
The Association of Southeast Asian Nations (ASEAN), a 10 member grouping of countries that together count 623,6 million citizens, should be given much more attention by the European Union. This… Weiterlesen »
Vorstellung der Studie des BICC zum aktuellen Stand von EU-Waffenexporten
Am Montag stellte Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europaparlamentes und stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, eine Studie zum „Aktuellen Stand von EU-Waffenexporten und deren Übereinstimmung mit dem gemeinsamen… Weiterlesen »
Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und ASEAN
UPDATE: Den Berichtsentwurf finden sie inzwischen unter diesem Link. Die Europäische Union und der Verband Südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations – ASEAN) gelten als die am weitreichendsten integrierten… Weiterlesen »
