Eindrücke von der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz habe ich in einem Video zusammengefasst und etliche Schlaglichter von den drei Tagen finden sich in meinem Twitter-Feed. Hier will ich deshalb nur einen Aspekt… Weiterlesen »
Außenpolitik & Menschenrechte
Wird das deutsche 5G-Netz sicher – oder chinesisch? | MEINUNG
Für die Datenökonomie der Zukunft brauchen wir 5G und das eher früher als später. Die digitale Gesellschaft und die digitale Wirtschaft von morgen sind darauf angewiesen. Ohne die riesigen anfallenden… Weiterlesen »
Iran-Zweckgesellschaft | PRESSEMITTEILUNG
Zur Gründung der Zweckgesellschaft für Iran-Geschäfte sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Im Ringen zwischen den USA und der EU über die angemessene Iran-Politik versuchen Großbritannien, Frankreich und Deutschland,… Weiterlesen »
Taiwan-China-Beziehungen und Handelsverhandlungen zwischen den USA und der EU | Miniplenum im Januar 2019
Am 30. und 31. Januar 2019 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Im Gegensatz zu der einwöchigen Plenumssitzung in Straßburg, wird die Sitzung aufgrund der Kürze “Mini-Plenum” genannt. Neben vielen anderen… Weiterlesen »
#126 Notizen von einem Besuch in Moskau | BÜTIS WOCHE
Auf Anregung des EU-Botschafters in Moskau besuchte ich diese Woche die Hauptstadt Russlands. Meine Gesprächspartner reichten von den Menschenrechtsaktivisten von MEMORIAL oder der NGO Public Verdict und einem unabhängigen Medienprojekt,… Weiterlesen »
Brief an Juncker und Mogherini zu den laufenden Verhandlungen zum Mercosur-Abkommen
Am Freitag hat unsere Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament einen offenen Brief an Kommissionspräsident Juncker und die EU-Außenbeauftragte Mogherini zum Mercosur-Abkommen geschickt. Mit dem Brief drücken unsere Besorgnis bezüglich… Weiterlesen »
Stimmerklärung zur JEFTA-Abstimmung
Meine Erklärung zur Stimmenabgabe zur Abstimmung im Europäischen Parlament über das EU-Japan Freihandelsabkommen. Ich hatte eine Ja-Stimme in Erwägung gezogen, aber mich aus Loyalität zu meiner Fraktion enthalten. Ich glaube,… Weiterlesen »
Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt | BÜTIS Plenarnotizen Dezember 2018
Die letzten Plenarnotizen 2018. Bestimmt wurde diese letzte Sitzung des Europäischen Parlaments von dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt. Doch es gab auch weitere wichtige… Weiterlesen »
Notizen von einem Besuch in Beijing
Auf Einladung der Körber-Stiftung nahm ich am 169. Bergedorfer Gespräch teil, das im Capital Museum in Beijing stattfand. Teilnehmer und Teilnehmerinnen, vor allem aus Deutschland und China, aber auch aus… Weiterlesen »
#123 Bütis Woche: Notizen von einem Besuch in Washington
Während ich diese Woche zum traditionellen „Transatlantic Legislators’ Dialogue“ in Washington war, besuchte US-Außenminister Pompeo aus Anlass einer NATO-Tagung Brüssel. Pompeo nutzte seinen Europa-Besuch für eine Grundsatzrede, in der er… Weiterlesen »
G-20: Europäern bleibt nur eine Perspektive
Zum G-20-Gipfel in Buenos Aires sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Zwei Konflikte mit großem Eskalationspotenzial werden das G-20-Treffen in Argentinien prägen: zum einen der… Weiterlesen »
Brexit | Plenarnotizen November 2018
Meine Plenarnotizen von der Novembersitzung des Europäischen Parlaments. Das Thema der Woche war eindeutig der Brexit und die Frage wie es weitergehen wird. Der Gewinner der Woche war der Preisträger… Weiterlesen »
