Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
Unmittelbar nachdem EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in einer großen China-Rede (30.03.2023) den Begriff De-Risking aus der Taufe gehoben hatte, um einen neuen Grundton in der Beschreibung von Europas Chinabeziehungen anzuschlagen,… Weiterlesen »
Zum ersten Mal unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz fanden diese Woche deutsch-chinesische Regierungskonsultationen statt. Es war die siebte Auflage dieses Formates. Man kann sich dem Eindruck schwer entziehen, dass… Weiterlesen »
Seit 20 Jahren findet regelmäßig Ende Mai/Anfang Juni in Singapur das Shangri-La-Dialogforum statt, das auch als Asian Security Summit firmiert. Anfangs waren es, organisiert von dem Thinktank IISS, 14 Verteidigungsminister… Weiterlesen »
In Schweden trafen sich am 30. und 31. Mai VertreterInnen der USA und der EU zum vierten transatlantischen Trade & Technology Council (Rat für Handel und Technologie). Zum ersten TTC… Weiterlesen »
Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck hat die FDP des Wortbruchs bezichtigt. Nun gehören Vorwürfe und harte Worte zwischen Koalitionspartnern zu den verlässlichsten der Berliner Traditionen, aber so ein Urteil ausgerechnet… Weiterlesen »
Bevor es vor 30 Jahren zum Zusammenschluss zwischen Grünen und einem großen Teil der DDR-Bürgerbewegung kam, gab es meiner Erinnerung nach da und dort durchaus kontroverse Diskussionen. Von heute aus… Weiterlesen »
Es war der amerikanische Baseball-Philosoph Yogi Berra, der den schönen doppelt gemoppelten Ausdruck erfand: „It’s Déjà vu all over again.“ Es könnte sein, dass dieser Satz passt als Prognose für die Kandidaten-Paarung bei… Weiterlesen »
Am 15. April, diese Woche, wird in Deutschland der Atomausstieg vollendet. Das heißt nicht, dass wir uns keine nuklearen Sorgen mehr machen müssten. Allein die Endlagersuche wird noch Jahrzehnte in… Weiterlesen »
Vor 4 Wochen hatte ich zusammen mit der Europaparlamentskollegin, Anna Cavazzini und der Grünen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Katharina Dröge, eine Konferenz zur Zukunft der europäischen Handelspolitik organisiert. Der Titel hieß:… Weiterlesen »
Nach 3 Tagen Besuch in Moskau ist der chinesische Militär-, Partei- und Staatschef Xi Jinping nach Peking zurückgereist. Diese Moskau-Reise sollte offenkundig nach dem Willen der chinesischen Führung einen mächtigen… Weiterlesen »
„Lighthouse in the Tempest?“, das war das Motto des Raisina Dialog Forums in Neu-Delhi, an dem ich letzte Woche teilnahm. Das Raisina Forum hat sich in den acht Jahren seines… Weiterlesen »
Diese Woche reise ich nach Indien, um wieder wie letztes Jahr am Raisina Dialogue in Neu-Delhi teilzunehmen. Die wachsende Relevanz von Indiens Position und Perspektive legt es nahe, den Dialog… Weiterlesen »
