Am 28. August 1991, also jetzt vor 30 Jahren, wurde das sogenannte Weimarer Dreieck gegründet. Dazu trafen sich die damaligen Außenminister Frankreichs, Polens und Deutschlands – Dumas, Skubiszewski und Genscher… Weiterlesen »
BÜTIS WOCHE
Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
#205 Das Afghanistan-Debakel – und Europas strategische Autonomie | BÜTIS WOCHE
Das 20-jährige militärische und politische Afghanistan-Engagement der U.S.A., Deutschlands und einer großen Zahl anderer Länder erlebt in diesen Tagen ein dramatisches, bitteres Debakel. Die Hauptleidtragenden sind die Menschen in Afghanistan,… Weiterlesen »
#204 Fit for the Future? | BÜTIS WOCHE
Am 14. Juli, gerade noch rechtzeitig vor dem Ausbruch der allgemeinen Sommerpause, präsentierte die Europäische Kommission das umfangreichste und ehrgeizigste Klimaschutzprogramm, das bis jetzt irgendwo von exekutiver Seite vorgeschlagen worden… Weiterlesen »
#203 China und Asien in deutschen Wahlprogrammen | BÜTIS WOCHE
Welche Rolle spielt eigentlich Asien in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl? Über außenpolitische Fragen wird eine Bundestagswahl selten entschieden und doch ist es aufschlussreich für jede Analyse über die strategischen Orientierungen… Weiterlesen »
#202 Die russische Pleite von M&M | BÜTIS WOCHE
Im Europäischen Rat hat Bundeskanzlerin Merkel in den vielen Jahren, seit sie ihm angehörte, wohl noch nie eine solche politische Niederlage erlebt, wie sie ihr beim Gipfel in der letzten… Weiterlesen »
#201 StandWithHongKong | BÜTIS WOCHE
Dass Hongkong fundamentale Einschränkungen in seiner politischen Ordnung bevorstehen würden, das musste man annehmen, als vor einem Jahr das sogenannte nationale Sicherheitsgesetz über die Stadt verhängt wurde. Um den Charakter… Weiterlesen »
#200 Standardisierung | BÜTIS WOCHE
Viele Menschen, die Standardisierung im Bereich der Wirtschaft für ein überaus spannendes, ja sogar für ein Thema mit politischem Sex-Appeal halten, gibt es bisher wahrscheinlich nicht. Standardisierungsfragen sind für Spezialisten,… Weiterlesen »
#199 Gleichgesinnte | BÜTIS WOCHE
Noch diesen Monat werden in Europa zwei Gipfelereignisse stattfinden, die in ihrer Bedeutung kaum überschätzt werden können: der G7-Gipfel und der EU-U.S.A.-Gipfel. Insbesondere die Erwartungen an U.S.-Präsident Biden sind sehr… Weiterlesen »
#198 Westbalkan am Scheideweg | BÜTIS WOCHE
Im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments fand diese Woche eine allgemeine Aussprache über die Lage und die Politik der EU auf dem westlichen Balkan statt. Das Fazit lässt sich in… Weiterlesen »
#197 Kein Kotau vor Chinas Autoritarismus! Neue Kritik am CAI-Abkommen | BÜTIS WOCHE
Das europäisch-chinesische Investitionsabkommen CAI (Comprehensive Agreement on Investment) ist, so kann man es derzeit im Europäischen Parlament von fast allen Seiten hören, seit den von der Volksrepublik gegen Mitglieder des… Weiterlesen »
#196 Europäische Außenpolitik – ein Trauerspiel | BÜTIS WOCHE
Über die U.S.-amerikanische Außenpolitik hat Winston Churchill angeblich einmal gesagt: „U.S. foreign policy in the end always gets it right after first having exhausted all other options.“ Zu Deutsch also… Weiterlesen »
#195 Demoskopiedemokratie – Gibt es das? | BÜTIS WOCHE
In seiner Berichterstattung über den heftigen Konflikt in der Führung der CDU Deutschlands über die Unions-Kanzlerkandidatur schrieb der in dem politischen Milieu extrem gut verdrahtete Welt-Journalist Robin Alexander: „Debatte im… Weiterlesen »