Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht.
Im zu Ende gehenden Bundestagwahlkampf konnten politische Beobachter bisweilen den Eindruck gewinnen, unter den konkurrierenden Parteien interessiere sich allenfalls die FDP für das Megathema Digitalisierung. Wenn man in die Wahlprogramme… Weiterlesen »
Energie geht alle an: jeder und jede braucht und verbraucht sie – und viele Menschen haben eine Meinung darüber, wie die deutsche Energiepolitik der Zukunft aussehen sollte. Im Gespräch mit… Weiterlesen »
Am 13. September wird EU-Kommissionpräsident Juncker seine jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union halten. Dieses Mal gibt es hohe Erwartungen, dass Jean-Claude Juncker dem Thema europäische Industriepolitik mehr als… Weiterlesen »
Zusammen mit Annalena Baerbock, MdB, und Claudia Müller, der Landesvorsitzenden und Spitzenkandidatin der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, widmete ich diese Woche einen ganzen Tag einem Thema: Nord Stream 2. Es war… Weiterlesen »
Die Bundestagswahl, könnte man ironisch sagen, hat begonnen, bevor der Wahlkampf richtig in Schwung kommt. Briefwählen kann man nämlich schon, aber zum entscheidenden Schlussspurt für den 24. September setzen die… Weiterlesen »
In Brüssel herrscht politische Sommerpause. Gestern waren die Gänge im Europäischen Parlament schon weitgehend ausgestorben. Heute früh habe ich mich auch aus dem Staub gemacht. Jetzt werde ich in Karlsruhe,… Weiterlesen »
Selten hat ein G20 Gipfel so viele Verlierer gesehen. Die Gastgeberin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, verlor gleich an zwei Fronten. Sie konnte die weitverbreitete Hoffnung, die neue Anführerin der freien Welt… Weiterlesen »
Wie groß die Demonstrationen anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg werden, weiß ich nicht, während dieser Text entsteht. Sicher ist aber, dass sie sich hauptsächlich gegen Donald Trump richten werden und… Weiterlesen »
Seit 50 Jahren besteht die ASEAN-Staatengemeinschaft. Seit 40 Jahren hat sie diplomatische Beziehungen mit der EU. Anfangs als Sechsergruppe gestartet und im Schatten des Vietnamkonfliktes sehr antikommunistisch orientiert, hat sie… Weiterlesen »
Lange ist nicht so ein Ruck durch die bündnisgrüne Partei gegangen wie bei der Bundesdelegiertenversammlung am vergangenen Wochenende. Genau genommen muss diese positive Aufbruchsstimmung, die da herrschte, die vielfältigen Gliederungen… Weiterlesen »
Neun Seiten füllen die Unterschriften zu einer „Gemeinsamen Erklärung für eine ambitionierte industriepolitische Strategie der EU“, die Industrieverbände vor kurzem veröffentlicht haben. Ein solcher öffentlicher Appell ist ungewöhnlich. Er bringt… Weiterlesen »
An den Initiativen zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, die diese Woche von der Kommission aufgetischt wurden, habe ich einiges zu kritisieren. Deshalb hier zunächst einmal das Positive…. Weiterlesen »
