Selten hat ein G20 Gipfel so viele Verlierer gesehen. Die Gastgeberin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, verlor gleich an zwei Fronten. Sie konnte die weitverbreitete Hoffnung, die neue Anführerin der freien Welt… Weiterlesen »
BÜTIS WOCHE
Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht.
Demonstriert für Liu Xiaobo!
Wie groß die Demonstrationen anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg werden, weiß ich nicht, während dieser Text entsteht. Sicher ist aber, dass sie sich hauptsächlich gegen Donald Trump richten werden und… Weiterlesen »
Außenpolitik im Europäischen Parlament: EU-ASEAN Beziehungen | BÜTI’S WOCHE
Seit 50 Jahren besteht die ASEAN-Staatengemeinschaft. Seit 40 Jahren hat sie diplomatische Beziehungen mit der EU. Anfangs als Sechsergruppe gestartet und im Schatten des Vietnamkonfliktes sehr antikommunistisch orientiert, hat sie… Weiterlesen »
Den Parteitag haben wir gewonnen, gewinnen wir jetzt die Wahl! | BÜTI’S WOCHE
Lange ist nicht so ein Ruck durch die bündnisgrüne Partei gegangen wie bei der Bundesdelegiertenversammlung am vergangenen Wochenende. Genau genommen muss diese positive Aufbruchsstimmung, die da herrschte, die vielfältigen Gliederungen… Weiterlesen »
Wie wäre es mit einer europäischen Renaissance der Industriepolitik? | BÜTI’S WOCHE
Neun Seiten füllen die Unterschriften zu einer „Gemeinsamen Erklärung für eine ambitionierte industriepolitische Strategie der EU“, die Industrieverbände vor kurzem veröffentlicht haben. Ein solcher öffentlicher Appell ist ungewöhnlich. Er bringt… Weiterlesen »
Schwierige Widersprüche in Sachen europäische Verteidigung | BÜTI’S WOCHE
An den Initiativen zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, die diese Woche von der Kommission aufgetischt wurden, habe ich einiges zu kritisieren. Deshalb hier zunächst einmal das Positive…. Weiterlesen »
Digital ist zentral | BÜTI’S WOCHE / Digital is central | BÜTI’S WEEK
please scroll down for English Mit 571 ”Ja”-Stimmen bei 32 ”Nein”-Stimmen und 35 Enthaltungen wurde am 01. Juni mein Bericht zur Digitalisierung der europäischen Industrie im Europäischen Parlament angenommen. Gegenüber… Weiterlesen »
Trump verachten ist leicht, Trump besiegen nicht | BÜTI’S WOCHE
Präsident Trump hat bei seiner ersten Europa-Reise alle seine Gesprächspartner, anders als vorher in Saudi-Arabien, vor den Kopf gestoßen. Man kann spekulieren, in wie vielen europäischen Länder er derzeit auf… Weiterlesen »
Keine Kohle für Kohle, Öl und Gas | BÜTI’S WOCHE
Vom 5. bis zum 13. Mai fand dieses Jahr die Global Divestment Mobilisation statt. Diese Mobilisierung war eine weltweite Bewegung, die sich in den Sozialen Medien sehr stark niederschlug. Die… Weiterlesen »
Tun wir Präsident Juncker einen Gefallen! Und uns selbst! Und Europa! | BÜTI’S WOCHE
An diesem Sonntag entscheiden aller Voraussicht nach die französischen Wählerinnen und Wähler, dass das Projekt der europäischen Einigung nicht nach 60 Jahren mit einem Wahlsieg der rechtsextremen Präsidentschaftskandidaten Marine Le… Weiterlesen »
Macron gewinnt – und viele Fragen offen | BÜTI’S WOCHE
Es ist noch einmal gut gegangen. Bei der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl landete Emmanuel Macron, ein politischer Newcomer, mit 24 % vor der Chefin des rechtsextremen Front National, Marine… Weiterlesen »
Das Rinnsal und der Strom – Trump kann die Energiewende in den USA nicht aufhalten
Die schlechten Nachrichten aus Donalds Trumps Amerika sind Legion. Ob der 45. Präsident der Vereinigten Staaten Reisebeschränkungen betreibt, deren eigentlicher Sinn darin besteht, Muslime generell auszugrenzen; ob er in protektionistischem… Weiterlesen »
