Der Abbruch der Jamaika-Sondierungen ist jetzt zwölf Tage her. Wann es eine neue Regierung geben wird, steht in den Sternen. Zwar bewegen sich die Führungen von Union und SPD in… Weiterlesen »
BÜTIS WOCHE
Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht.
#85 Bütis Woche: Überprüfung sensibler ausländischer Investitionen in Europa
CFIUS, das Comittee on Foreign Investment in the United States, wird zum Vorbild bei der Entwicklung eines eigenen europäischen Systems zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in sensiblen Bereichen innerhalb der EU…. Weiterlesen »
#84 Bütis Woche: Sondieren geht über Studieren
Seit dieser Woche sondieren wir nun. Nach langem Zögern der Unions-Parteien finden endlich formelle Gespräche statt, um herauszufinden, ob demnächst tatsächlich eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene gebildet werden kann. So richtig… Weiterlesen »
#83 Bütis Woche: Nord Stream 2: It ain’t over ‘til it’s over…
Auch wenn sich in Deutschland momentan sehr viele Blicke nach Berlin richten, wo die Sondierungsgespräche für eine mögliche „Jamaika-Koalition“ zwischen CDU/CSU, FDP und uns Grünen demnächst beginnen, so lohnt sich… Weiterlesen »
#82 Bütis Woche: Oh, Spanien!
Ich weiß nicht, ob der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy und sein Widersacher, der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont, zusahen und zuhörten oder wenigstens zusehen und zuhören ließen, als das Europäische Parlament… Weiterlesen »
#81 Bütis Woche: Digitalisierung kann Grün werden
Im zu Ende gehenden Bundestagwahlkampf konnten politische Beobachter bisweilen den Eindruck gewinnen, unter den konkurrierenden Parteien interessiere sich allenfalls die FDP für das Megathema Digitalisierung. Wenn man in die Wahlprogramme… Weiterlesen »
#80 Bütis Woche: Deutschlands Industriestrompreise: günstiger als die Industrie meint
Energie geht alle an: jeder und jede braucht und verbraucht sie – und viele Menschen haben eine Meinung darüber, wie die deutsche Energiepolitik der Zukunft aussehen sollte. Im Gespräch mit… Weiterlesen »
#79 Bütis Woche: Neue europäische Industriepolitik: Digital, Ökologisch, Sozial
Am 13. September wird EU-Kommissionpräsident Juncker seine jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union halten. Dieses Mal gibt es hohe Erwartungen, dass Jean-Claude Juncker dem Thema europäische Industriepolitik mehr als… Weiterlesen »
#78 Bütis Woche: Nord Stream 2 – Ein passender Kampf für uns Grüne
Zusammen mit Annalena Baerbock, MdB, und Claudia Müller, der Landesvorsitzenden und Spitzenkandidatin der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, widmete ich diese Woche einen ganzen Tag einem Thema: Nord Stream 2. Es war… Weiterlesen »
#77 Bütis Woche: Das können wir packen!
Die Bundestagswahl, könnte man ironisch sagen, hat begonnen, bevor der Wahlkampf richtig in Schwung kommt. Briefwählen kann man nämlich schon, aber zum entscheidenden Schlussspurt für den 24. September setzen die… Weiterlesen »
#76 Bütis Woche: Fighting chance
In Brüssel herrscht politische Sommerpause. Gestern waren die Gänge im Europäischen Parlament schon weitgehend ausgestorben. Heute früh habe ich mich auch aus dem Staub gemacht. Jetzt werde ich in Karlsruhe,… Weiterlesen »
#75 Bütis Woche: G20 in Hamburg: Keine Führung in Sicht. Noch nicht.
Selten hat ein G20 Gipfel so viele Verlierer gesehen. Die Gastgeberin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, verlor gleich an zwei Fronten. Sie konnte die weitverbreitete Hoffnung, die neue Anführerin der freien Welt… Weiterlesen »
