Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht.
Das Europäische Parlament hat diese Woche in Straßburg in einer Reihe von Beschlüssen deutlich gemacht, dass es durchaus noch umweltpolitischen Ehrgeiz besitzt. Anlass waren Entscheidungen zur sogenannten Kreislaufwirtschaft. Einfach gesagt… Weiterlesen »
Am Sonntag um 14 Uhr ist es wieder soweit. In über 30 deutschen Städten und inzwischen auch in 4-5 anderen europäischen Ländern demonstriert die Bürgerbewegung Pulse of Europe. Die größte… Weiterlesen »
Letzte Woche war im Europäischen Parlament eine sogenannte Grüne Woche. Grüne Wochen gibt es mehrere im Jahr, und sie sind dafür da, auf Reisen zu gehen. Parlamentarier-Delegationen, die für bestimmte… Weiterlesen »
Die 53. Münchner Sicherheitskonferenz, die an diesem Wochenende stattfand, war mit großer Spannung erwartet worden. Die eine Frage war: Wie würden sich die Vertreter der neuen Trump-Administration aus den USA… Weiterlesen »
Ich erinnere mich noch an die Zeit, als Kurt Beck SPD-Parteivorsitzender war. Mehrfach, wenn wir zusammen saßen, spekulierten wir darüber, wie es wohl gelingen könnte, in einer neuen rot-grünen Regierungsallianz an… Weiterlesen »
Polen ist nicht ein Land, aus dem man viel von Grünen hört. Dabei gab es ökologische Gruppen dort schon vor der Wende. So erinnere ich mich an eine sehr lebendige… Weiterlesen »
Ab dem 20. Januar 2017 heißt der amerikanische Präsident Donald Trump. Seine Familie stammt aus meiner pfälzischen Heimat, aber darauf kann ich nun wirklich nicht stolz sein. Trumps Wahl, die… Weiterlesen »
Die Nachfolge von Martin Schulz als Präsident im Europäischen Parlament hat sich zum Trauerspiel entwickelt. Am verzweifeltsten ist dabei die Europäische Volkspartei (EVP), die diese Position gemäß einer zweieinhalb… Weiterlesen »
Populistische Bewegungen haben derzeit Hochkonjunktur. Das hat vor zwei Wochen die Wahl von Donald Trump gezeigt. Sorgenvoll blicke wir auf die nachzuholende Präsidentenwahl Anfang Dezember in Österreich, bei der der… Weiterlesen »
CETA ist in aller Munde. CETA ist das kanadisch-europäische Wirtschafts- und Handelsabkommen, das seit sieben Jahren verhandelt wurde. Noch vor einem halben Jahr hätte ich dagegen gewettet, dass CETA tatsächlich… Weiterlesen »
Beim informellen Treffen der EU-Handelsminister in Bratislava stehen gleich mehrere Großprojekte auf der Tagesordnung. Die Europäische Kommission wird dafür kämpfen, das grüne Licht für die vorläufige Inkraftsetzung des CETA-Abkommens mit… Weiterlesen »
Wer sich derzeit, ein paar Monate vor der nächsten Klimakonferenz, der COP 22 in Marrakesch, umsieht, wo sich international eine wahrnehmbare klimapolitische Dynamik finden lässt, der kommt um China nicht… Weiterlesen »
