Die Europäische Union hat im März in ihrer jüngsten Chinastrategie das Land gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen bezeichnet. Das war zweifellos ein Fortschritt in der Anerkennung und Benennung… Weiterlesen »
BÜTIS WOCHE
Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
#149 Diesmal ein Loblied auf Macron | BÜTIS WOCHE
Als EU-Kommissar Hogan vor Kurzem in Beijing endlich nach langjährigen Verhandlungen ein Handelsabkommen unterzeichnen konnte über die gegenseitige Anerkennung von jeweils 100 Herkunftsbezeichnungen, tat er dies unter den wachsamen Augen… Weiterlesen »
#148 Ein Amt weniger ;-) | BÜTIS WOCHE
In einer Woche werde ich nicht mehr Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) sein. Im finnischen Tampere wird die EGP ihre neue neunköpfige Führung wählen. Für mich geht damit eine… Weiterlesen »
#147 Wie kommen wir in Thüringen auf 5,2 Prozent? | BÜTIS WOCHE
Es hat keinen Sinn, drumherum zu reden: Das bündnisgrüne Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen ist ein Schlag ins Kontor. Zwar stieg die absolute Zahl der Stimmen, die wir erhielten,… Weiterlesen »
#146 5G: “Das riecht nach Nord Stream 2 im Quadrat” | BÜTIS WOCHE
Ich kann mich nicht erinnern, wann ich Ralf Fücks zum letzten Mal zitiert habe. Er gehört, anders als Bismarck, Shakespeare, Marx, Adenauer, Hegel, die Bibel, die Vorsokratiker und Yogi Berra… Weiterlesen »
#145 Brüssel kreißt und gebiert – eine Kommission | BÜTIS WOCHE
Seit dem 30. September haben die zuständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments in nächst 30 Anhörungen die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Europäische Kommission “gegrillt”. Es waren mehr Anhörungen als… Weiterlesen »
#144 Konnektivität? Ja! | BÜTIS WOCHE
Auf die Billiarden-Euro-Frage, wie der Multilateralismus, zu dem sich Deutschland und die Europäische Union (EU) bekennen, verteidigt, aufrechterhalten und weiterentwickelt werden kann in einer Zeit neuer regionaler und globaler Großmachtpolitiken,… Weiterlesen »
#143 Klimapolitik: Überlegungen über‘s Gewinnen | BÜTIS WOCHE
Freitag, der 20. September war wahrscheinlich ein Tag, der Epoche machen wird. Zum einen mobilisierten sich an dem Tag mehr Menschen in Deutschland und weltweit für Klimaschutzaktionen und Klimaschutzdemonstrationen als… Weiterlesen »
#142 Chinesische Widersprüche | BÜTIS WOCHE
Vom 01. bis zum 08. September besuchte ich Hongkong, Qingdao und Beijing. In Hongkong hatte ich zahlreiche Informationsgespräche mit europäischen Diplomaten, mit Vertretern der Hongkonger Demokratiebewegung – von erfahrenen Veteranen… Weiterlesen »
#141 Wie bastele ich eine EU-Kommission? | BÜTIS WOCHE
Nachdem die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 16. Juli mit einer sehr guten Rede einerseits und mit Unterstützung von den italienischen 5 Stelle, der polnischen PiS und der ungarischen… Weiterlesen »
#140 Fokus Hongkong | BÜTIS WOCHE
Liebe Freundinnen und Freunde, ab dieser Woche ist für mich die politische Sommerpause vorüber. Ich habe mein neues Regionalbüro in Thüringen besucht, habe in Erfurt etliche interessante Gespräche geführt und… Weiterlesen »
#139 Was war denn da in Brüssel und Straßburg los? | BÜTIS WOCHE
Von einem Machtkampf, den das Europäische Parlament verlor Als das Europaparlament (EP) vor 40 Jahren zum ersten Mal direkt gewählt worden war, war es eine ziemlich machtlose Institution. Über die… Weiterlesen »