Thema der Woche: #Abschied.Gewinner der Woche sind die ehemaligen Staats- und Regierungschefs, die die EU-#Osterweiterung vor 20 Jahren möglich gemacht haben, sowie die jungen Menschen, die jetzt die EU prägen…. Weiterlesen »
BÜTIS PLENARNOTIZEN
Was ist in dieser Plenumswoche im Europaparlament in Straßburg passiert? Mein Videobericht über die Themen der Woche – ganz aus persönlicher Sicht.
Europaparlament vs. Kommission | Plenarnotizen März 2024
Thema der Woche war der Umgang der EU mit Ungarn: Das Europäische Parlament legt sich mit der Kommission an.GewinnerInnen gab es mehrere in dieser Woche. Die Spielerinnen der spanischen Fußballnationalmanschaft,… Weiterlesen »
Europa mangelt es an Führung | Plenarnotizen Februar 2024
#Plenarnotizen🇪🇺 Thema der Woche war die Unklarheit EU-Europas angesichts der gefährlichen Entwicklungen von Russland Agressionskrieg gegen die Ukraine. Politische Führung wäre so wichtig! #Scholz, #Macron, #Sanchez, #Meloni. Gewinnerin der Woche… Weiterlesen »
Kuddelmuddel | Plenarnotizen Februar 2024
#PlenarnotizenThema der Woche: Das vorherrschende europäische Kuddelmuddel. Von Eva Kaili über russische Spionage, serbischen Wahlbetrug und wütende Bauern bis zu Martin Schulz’ Kuscheln in China. GewinnerInnen der Woche: Die europäischen… Weiterlesen »
Gaza-Debatte | Bütis Plenarnotizen Januar 2024
Thema der Woche war die #Gaza Debatte. Die Auseinandersetzung drehte sich v.a.,q um die Frage, ob das Europäische Parlament einen dauerhaften Waffenstillstand bedingungslos fordern oder diese Forderung konditionieren soll. Mein… Weiterlesen »
Israel-Palästina-Konflikt | Bütis Plenarnotizen Oktober 2023
Thema der Woche war das #HamasMassacre, der Israel-Palästina-Konflikt generell und die Not der Zivilbevölkerung im #Gaza. Am Donnerstag hat das Europäische Parlament mit breiter Mehrheit eine Resolution dazu beschlossen. Mehr… Weiterlesen »
#SotEU | Bütis Plenarnotizen September 2023
Thema der Woche war eindeutig die #SotEU von Ursula von der Leyen. Sie hat vor allem sich selbst gelobt und viel politischen Stillstand bis zur #Europawahl signalisiert. Stillstand droht leider… Weiterlesen »
#NatureRestorationLaw | Plenarnotizen Juli 2023
Thema/Aufreger der Woche war eindeutig das Nature Restoration Law. Die Kampagne und Blockadehaltung der EPP war unsäglich. Die Christdemokratie hat sich beim Thema selber zur Demagogie verführt. Gewinner der Woche… Weiterlesen »
AI Act | Bütis Plenarnotizen Juni 2023
Plenarnotizen🇪🇺 Thema der Woche war der AI Act. Eine unserer Hauptforderungen war: keine Gesichtserkennungstechnologie im öffentlichen Raum. Wir fordern eine KI nach demokratischen und menschenrechtlichen Gesichtspunkten. #ReclaimYourFace Gewinnerin der Woche:… Weiterlesen »
#Scholz im Europäischen Parlament | Bütis Plenarnotizen Mai 2023
#BütisPlenarnotizen🇪🇺Thema der Woche war die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Europäischen Parlament – leider ohne neue Ideen. Mit seiner ambitionslosen Rede hat er sich somit gleichzeitig zum Verlierer… Weiterlesen »
China und Green Deal | Plenarnotizen April
Themen der Woche waren die China-Debatte und die Entscheidungen zum europäischen GreenDeal. Gewinnerin der Woche und Verlierer der Woche kommen beide aus der EVP. Frau von der Leyen sehe ich… Weiterlesen »
5-Sterne und mehr | Bütis Plenarnotizen März 2023
Themen der Woche: 1.) Entscheidung über Cooling-off-Periode für MEPs. 2.) Diskussion über Beitritt der Fünf-Sterne-Bewegung in die GreensEFA-Fraktion. Gewinnerin der Woche ist Kommissionspräsidentin von der Leyen wegen ihres erfolgreichen Besuchs… Weiterlesen »
