Frieden in Europa nur mit der, nicht gegen die Nato | BÜTIS WOCHE #226

„Die Nato ist ein wichtiger Pfeiler transatlantischer Sicherheit“, so hieß es in einer Resolution des Europäischen Parlamentes zum transatlantischen Verhältnis, über die ich 2009, ganz zu Beginn meiner Arbeit im… Weiterlesen »

Regierungswechsel in Hongkong: EU-Sanktionen gegen Lee sind überfällig | PRESSE

Heute (8. Mai) wurde ein peking-höriger Wahlausschuss in Hongkong den früheren Polizeibeamten und Sicherheitsminister John Lee zum neuen Regierungschef bestimmen. Die politische Unterdrückung wird damit weiter zunehmen, befürchtet Reinhard Bütikofer, Vorsitzender… Weiterlesen »

Zukunft der EU | PLENARNOTIZEN Mai 2022

Thema der Woche im Europäischen Parlament war die Weiterentwicklung von Arbeitsweise und Strukturen der EU inklusive Wahlrecht. Gewinner der Woche – die BürgerInnen Europas. Das Europäische Parlament hat viele Reformvorschläge… Weiterlesen »

Taiwan’s participation in the 75th World Health Assembly

Dear office of Director-General Tedros, We hope this email finds you well and in good health. Please find enclosed for your attention a letter signed by 15 MEPs of the… Weiterlesen »

Die Krise der Uigurinnen und Uiguren | Konferenz am 29.04.2022

Programm: 9:00 Eröffnung: Enver Can (Ilham Tohti Initiative e.V.) Begrüßung: Reinhard Bütikofer, MdEP (Schirmherr der Konferenz, Vorsitzender der China Delegation des Europäischen Parlaments) 09:15 Panel 1: Expertinnen über die Situation… Weiterlesen »

China ratifies two ILO Conventions | Letter to Borrell and Answer

14 MEPs from 8 different countries co-signed a letter to High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy Josep Borrell regarding the announcement that China has agreed… Weiterlesen »

„Wenn jemand eine Reise tut,…“: Indien | BÜTIS WOCHE #225

„Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen, drum nehme ich den Stock und Hut und tät das Reisen wählen“ so schrieb der deutsche Dichter Matthias Claudius. Heutzutage… Weiterlesen »

SPD und Russlandpolitik | BÜTIS WOCHE #224

Wer die Haltung der SPD gegenüber Putins Russland ergründen will, über die derzeit in Deutschland und bei unseren Freunden und Nachbarn sehr viele Menschen den Kopf schütteln, kann ganz praktisch… Weiterlesen »

Der brutale Krieg in der Ukraine | PLENARNOTIZEN April 2022

Thema dieser Sitzungswoche im Europäischen Parlament, natürlich, der brutale Krieg Russlands in der Ukraine. Gewinnerin der Woche ist Parlamentspräsidentin Metsola und ihr Ukraine-Besuch. Die Verlierer der Woche kommen aus Ungarn… Weiterlesen »

Letter to UN High Commissioner for Human Rights Bachelet regarding the case of Ilham Tohti

Dear office of High Commissioner Michelle Bachelet, We hope this email finds you well and in good health. Please find enclosed for your attention a letter signed by 43 Members… Weiterlesen »

Wie abhängig ist Europa von Russlands Rohstoffen? | WEBINAR

Seit dem Überfall Putins auf die Ukraine wird intensiv diskutiert, wie wir die Abhängigkeit Deutschlands und Europas von Lieferungen fossiler Energien aus Russland reduzieren bzw. beenden können. Wie schnell ist… Weiterlesen »

Im Banne des Krieges in Europa: Washingtoner Blicke auf Berlin und Brüssel | BÜTIS WOCHE #223

Zu Besuch in Washington, D.C., stehen natürlich in allen Gesprächen die Ukraine, der Krieg, Russlands rücksichtslose Aggression und der europäische Umgang damit im Zentrum. Freundliche Überraschung, zum Teil gepaart mit… Weiterlesen »