#124 Bütis Woche: Jahresendgedanken

2018 war ein gutes Jahr für die deutschen Grünen. Im Januar, bei der Bundesdelegiertenkonferenz, hofften wir, dass der leichte Zuwachs in den Umfragen, den die Meinungsforschungsinstitute seit den Jamaika-Sondierungen berichteten,… Weiterlesen »

Besuchergruppe in Straßburg empfangen

Während der letzten Plenarsitzung des Europaparlamentes in diesem Jahr, hat Reinhard Bütikofer eine Besuchergruppe in Straßburg empfangen. Genau genommen waren es sogar zwei Gruppen. Zum Einen die Grüne Jugend aus… Weiterlesen »

Stimmerklärung zur JEFTA-Abstimmung

Meine Erklärung zur Stimmenabgabe zur Abstimmung im Europäischen Parlament über das EU-Japan Freihandelsabkommen. Ich hatte eine Ja-Stimme in Erwägung gezogen, aber mich aus Loyalität zu meiner Fraktion enthalten. Ich glaube,… Weiterlesen »

Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt | BÜTIS Plenarnotizen Dezember 2018

Die letzten Plenarnotizen 2018. Bestimmt wurde diese letzte Sitzung des Europäischen Parlaments von dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt. Doch es gab auch weitere wichtige… Weiterlesen »

Aussprache zum Interessenskonflikt des tschechischen Premierministers Andrej Babiš | REDE IM PARLAMENT

In Tschechien ist Ministerpräsident Andrej Babiš in einen Korruptionsskandal verwickelt, ein Rechtsgutachten der Europäischen Kommission stellt massive Interessenkonflikte des tschechischen Ministerpräsidenten fest. Dort gehen nach den Modellrechnungen jedes Jahr über… Weiterlesen »

Neues Brexit-Referendum oder politischer Selbstmord | PRESSEMITTEILUNG

Beim Misstrauensvotum gegen Theresa May haben beide Seiten verloren, meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP). Nur noch Labour könne das Land vor einem selbstmörderischen Brexit… Weiterlesen »

EU-Verteidigungsfonds | PRESSEMITTEILUNG

Das EU-Parlament hat gestern Abend den Europäischen Verteidigungsfonds beschlossen. Damit habe es eine ganze Reihe von Fehlern gemacht, kritisiert Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Mit seiner Annahme des Europäischen… Weiterlesen »

Notizen von einem Besuch in Beijing

Auf Einladung der Körber-Stiftung nahm ich am 169. Bergedorfer Gespräch teil, das im Capital Museum in Beijing stattfand. Teilnehmer und Teilnehmerinnen, vor allem aus Deutschland und China, aber auch aus… Weiterlesen »

Forderung der USA, die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 aufzugeben

Zur Forderung der USA, die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 aufzugeben, meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Es wäre ironisch, wenn die Bundesregierung nun Nord… Weiterlesen »

Spitzenkandidatur Frans Timmermans | PRESSEMITTEILUNG

Die europäischen Sozialdemokraten haben an diesem Wochenende offiziell entschieden, mit Frans Timmermans als Spitzenkandidat in die Europawahl zu ziehen. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP):… Weiterlesen »

Künstliche Intelligenz “Made in Europe”

Die EU-Kommission hat heute ihren Plan für eine Künstliche Intelligenz „Made in Europe“ präsentiert. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Defizit-Analyse der EU-Kommission ist zutreffend:… Weiterlesen »

#123 Bütis Woche: Notizen von einem Besuch in Washington

Während ich diese Woche zum traditionellen „Transatlantic Legislators’ Dialogue“ in Washington war, besuchte US-Außenminister Pompeo aus Anlass einer NATO-Tagung Brüssel. Pompeo nutzte seinen Europa-Besuch für eine Grundsatzrede, in der er… Weiterlesen »