Zu den jüngsten Fortschritten bei den Brexit-Gesprächen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Endlich gibt es mal eine gute Nachricht von der Brexit-Front. Noch nicht… Weiterlesen »
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Nikolauspaket der Kommission
Zur heutigen Vorstellung des „Nikolauspakets“ der EU-Kommission meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Das Wichtigste am „Nikolauspaket“ der Europäischen Kommission zur Reform der Eurozone… Weiterlesen »
#86 Bütis Woche: Regierungsbildungswirren und Europapolitik: Warum in die Ferne schweifen, sieh, das Gute liegt so nah
Der Abbruch der Jamaika-Sondierungen ist jetzt zwölf Tage her. Wann es eine neue Regierung geben wird, steht in den Sternen. Zwar bewegen sich die Führungen von Union und SPD in… Weiterlesen »
Internationaler Stahlgipfel – Ein kleiner Schritt
Zum Ergebnis des internationalen Stahlgipfels in Berlin erklärt Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Mit der Vereinbarung beim internationalen Stahlgipfel in Berlin ist… Weiterlesen »
Dänische Entscheidung zu Nord Stream 2
Das dänische Parlament hat heute ein Gesetz angenommen, das weit reichende Auswirkungen auf die Planungen für die Gaspipeline Nord Stream 2 haben kann. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender… Weiterlesen »
BDKnotizen
Meine Einschätzung zur Bundesdelegiertenkonferenz am 25. November 2017:
#85 Bütis Woche: Überprüfung sensibler ausländischer Investitionen in Europa
CFIUS, das Comittee on Foreign Investment in the United States, wird zum Vorbild bei der Entwicklung eines eigenen europäischen Systems zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in sensiblen Bereichen innerhalb der EU…. Weiterlesen »
Bütis Sondierunsnotizen
In dieser Woche zur Abwechslung keine Plenarnotizen, sondern Sondierungsnotizen von den Verhandlungen aus Berlin.
#84 Bütis Woche: Sondieren geht über Studieren
Seit dieser Woche sondieren wir nun. Nach langem Zögern der Unions-Parteien finden endlich formelle Gespräche statt, um herauszufinden, ob demnächst tatsächlich eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene gebildet werden kann. So richtig… Weiterlesen »
#83 Bütis Woche: Nord Stream 2: It ain’t over ‘til it’s over…
Auch wenn sich in Deutschland momentan sehr viele Blicke nach Berlin richten, wo die Sondierungsgespräche für eine mögliche „Jamaika-Koalition“ zwischen CDU/CSU, FDP und uns Grünen demnächst beginnen, so lohnt sich… Weiterlesen »
#82 Bütis Woche: Oh, Spanien!
Ich weiß nicht, ob der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy und sein Widersacher, der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont, zusahen und zuhörten oder wenigstens zusehen und zuhören ließen, als das Europäische Parlament… Weiterlesen »
Brexit | BÜTIS PLENARNOTIZEN Oktober I
Die erste Straßburgwoche im Oktober ist nun zu Ende. Das Thema der Woche war der Brexit. Mein Gewinner der Woche ist Aura Lolita Chávez. Klarer Verlierer: Mariano Rajoy. Die zwei… Weiterlesen »
