Zu den „Xinjiang Police Files“, über die Investigativ-Journalisten aus mehreren Ländern heute berichten, erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Wenn es die Absicht der chinesischen Führung gewesen sein sollte,… Weiterlesen »
Bei ihrem Treffen in diesen Tagen machten die Agrarminister der G7-Staatengruppe Schlagzeilen mit der Aufforderung an Indien, das gerade mit Blick auf drohende riesige Versorgungsprobleme verhängte Getreideexportverbot wieder aufzuheben. Indien… Weiterlesen »
Die heute veröffentlichten Recherchen von Investigativjournalisten legen dar, dass Forschungseinrichtungen der chinesischen Armee gezielt Kooperationen mit europäischen Universitäten eingehen, um sich sensibles Wissen anzueignen, welches auch für militärische Ziele missbraucht… Weiterlesen »
„Die Nato ist ein wichtiger Pfeiler transatlantischer Sicherheit“, so hieß es in einer Resolution des Europäischen Parlamentes zum transatlantischen Verhältnis, über die ich 2009, ganz zu Beginn meiner Arbeit im… Weiterlesen »
Heute (8. Mai) wurde ein peking-höriger Wahlausschuss in Hongkong den früheren Polizeibeamten und Sicherheitsminister John Lee zum neuen Regierungschef bestimmen. Die politische Unterdrückung wird damit weiter zunehmen, befürchtet Reinhard Bütikofer, Vorsitzender… Weiterlesen »
Thema der Woche im Europäischen Parlament war die Weiterentwicklung von Arbeitsweise und Strukturen der EU inklusive Wahlrecht. Gewinner der Woche – die BürgerInnen Europas. Das Europäische Parlament hat viele Reformvorschläge… Weiterlesen »
Dear office of Director-General Tedros, We hope this email finds you well and in good health. Please find enclosed for your attention a letter signed by 15 MEPs of the… Weiterlesen »
Programm: 9:00 Eröffnung: Enver Can (Ilham Tohti Initiative e.V.) Begrüßung: Reinhard Bütikofer, MdEP (Schirmherr der Konferenz, Vorsitzender der China Delegation des Europäischen Parlaments) 09:15 Panel 1: Expertinnen über die Situation… Weiterlesen »
14 MEPs from 8 different countries co-signed a letter to High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy Josep Borrell regarding the announcement that China has agreed… Weiterlesen »
„Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen, drum nehme ich den Stock und Hut und tät das Reisen wählen“ so schrieb der deutsche Dichter Matthias Claudius. Heutzutage… Weiterlesen »
Wer die Haltung der SPD gegenüber Putins Russland ergründen will, über die derzeit in Deutschland und bei unseren Freunden und Nachbarn sehr viele Menschen den Kopf schütteln, kann ganz praktisch… Weiterlesen »
Thema dieser Sitzungswoche im Europäischen Parlament, natürlich, der brutale Krieg Russlands in der Ukraine. Gewinnerin der Woche ist Parlamentspräsidentin Metsola und ihr Ukraine-Besuch. Die Verlierer der Woche kommen aus Ungarn… Weiterlesen »
