Zur zweiten Wahl-Runde in Frankreich meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Präsident Macron hat bei der französischen Wahl zur Nationalversammlung eine eigene Mehrheit für seine… Weiterlesen »
Neun Seiten füllen die Unterschriften zu einer „Gemeinsamen Erklärung für eine ambitionierte industriepolitische Strategie der EU“, die Industrieverbände vor kurzem veröffentlicht haben. Ein solcher öffentlicher Appell ist ungewöhnlich. Er bringt… Weiterlesen »
Meine Plenarnotizen zur Juni-Sitzung in Straßburg vom 15. Juni. Thema der Woche war die europäische Verteidigungspolitik. Weitere Punkte waren das ERASMUS-Jubiläum, die Wahlschlappe von Theresa May, die Industriepolitik und das… Weiterlesen »
Zur heutigen Key Debate des Europaparlaments über den Trump-Rückzug aus dem Pariser Klimaabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Das Europäische Parlament und die Europäische… Weiterlesen »
Gegen eine Kürzung der EU-Fördermittel für strukturschwache Regionen und für eine vereinfachte Förderung einzelner Projekte haben sich am heutigen Dienstag die Abgeordneten im Europäischen Parlament ausgesprochen. Anlass war die Abstimmung… Weiterlesen »
Zum Digital-Gipfel in Ludwigshafen erklärt Reinhard Bütikofer, Berichterstatter des Europaparlaments für die „Digitalisierung der Industrie“ und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist gut, dass es diesen Digital-Gipfel gab,… Weiterlesen »
Zum Ausgang der ersten Wahlrunde in Frankreich meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Frankreichs Wählerinnen und Wähler wollen in überaus großer Zahl an die verändernde Kraft… Weiterlesen »
An den Initiativen zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, die diese Woche von der Kommission aufgetischt wurden, habe ich einiges zu kritisieren. Deshalb hier zunächst einmal das Positive…. Weiterlesen »
Zum Ausgang der Wahlen in Großbritannien meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europoäischen Grünen Partei (EGP): “Selten produzierte eine Wahl einen solchen Rohrkrepierer. „Stabilität und Stärke“ versprach Frau May… Weiterlesen »
Am 07.06 hat die EU-Kommission gleich drei Papiere zur Verteidigungspolitik vorgelegt: ein Reflektionspapier mit möglichen Zukunftsszenarien, eine Mitteilung zu einem neuen europäischen Rüstungsfonds und einen Vorschlag für eine Verordnung zur finanziellen… Weiterlesen »
please scroll down for English Mit 571 ”Ja”-Stimmen bei 32 ”Nein”-Stimmen und 35 Enthaltungen wurde am 01. Juni mein Bericht zur Digitalisierung der europäischen Industrie im Europäischen Parlament angenommen. Gegenüber… Weiterlesen »
„Am drastischsten sind die Auswirkungen von Präsident Trumps Anti-Klimaschutz-Entscheidung für die internationale Rolle der USA selbst. Hatte Präsident Obama durch seine aktive, treibende Rolle für den Erfolg des Pariser Klimagipfels… Weiterlesen »
